Der Stadtammann von Bischofszell TG, Josef Mattle, hat sich am Mittwoch wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit der Tour de Suisse 2012 vor dem Bezirksgericht Weinfelden verantworten müssen. Das Urteil wird am 15. November eröffnet.
Der Staatsanwalt wirft dem 64-Jährigen ungetreue Amtsführung und ungetreue Geschäftsbesorgung vor und forderte eine bedingte Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu 300 Franken und eine Busse von 5000 Franken. Mattle weist alle Schuld von sich und verlangte einen Freispruch.
Vor der Tour de Suisse 2012 soll der Angeklagte als OK-Präsident unberechtigterweise einen Vertrag mit einer Firma geschlossen haben, welche den Event am Etappenort Bischofszell organisierte.
Unberechtigte Zahlung
Laut Anklage verpflichtete Mattle die Stadt Bischofszell, 81'000 Franken an die Firma zu bezahlen, ohne dass der Stadtrat einen entsprechenden Kredit gesprochen hatte. «Dies tat der Angeklagte bewusst. Er wollte Geld beschaffen, ohne dass die OK-Mitglieder persönlich für ein allfälliges Defizit haften mussten», sagte der Staatsanwalt.
Nach Vertragsabschluss soll Mattle eigenmächtig 54'000 Franken aus der Stadtkasse an das Unternehmen überwiesen haben. «Mir kam das seltsam vor, weil der Stadtrat kurz zuvor einen Überbrückungskredit von 90'000 Franken abgelehnt hatte», sagte der ehemalige Finanzverwalter am Mittwoch vor Gericht.
Frostiges Verhältnis
Das Verhältnis zwischen ihm und seinem Chef sei zu jenem Zeitpunkt frostig gewesen, sagte der ehemalige Finanzverwalter. Deshalb habe er Mattle nicht auf die Unregelmässigkeit hingewiesen, sondern habe sich direkt an den Stadtrat gewandt. Weil die Behörde nichts unternommen habe, habe er Anzeige erstattet. Darauf wurde der Finanzverwalter freigestellt und später entlassen.
Nach der Strafanzeige habe sich der Stadtrat juristisch beraten lassen und das Vorgehen des Stadtammanns im nachhinein abgesegnet, sagte ein anderer Zeuge.
Fehler im Protokoll
Diee Staatsanwaltschaft wirft Mattle ausserdem vor, er habe es als Chef des Ressorts Finanzen zugelassen, dass der Stadtrat im Frühling 2013 einen Defizitdeckungsbeitrag in der Höhe von knapp 50'000 Franken verbuchte, obwohl die Stadt 30'000 Franken weniger hätte zahlen müssen.
Diesen Beitrag hätte Mattle aus dem eigenen Sack bezahlen sollen. So steht es laut Anklage in einem Protokoll des Stadtrats. Der Stadtschreiber sagte vor Gericht, Mattle habe keine persönliche Haftungsgarantie übernommen. Es handle sich um einen Fehler im Protokoll.
Rache des Finanzverwalters
Mattle wies alle Vorwürfe zurück. Er sei beim Organisieren des Tour de Suisse-Events gleich vorgegangen, wie bei solchen Veranstaltungen üblich. Weil auf dem Konto des OK noch zu wenig Geld lag, sei die beanstandete Zahlung von 54'000 Franken über das Durchlaufkonto der Stadtkasse geleistet worden. «Es war jedermann klar, dass dieser Betrag später wieder ausgeglichen werden würde», sagte Mattle.
Die Vorwürfe gegen den Angeklagten seien aus der Luft gegriffen, sagte sein Verteidiger am Ende der ganztägigen Verhandlung und verlangte einen vollumfänglichen Freispruch. Zum Strafverfahren sei es nur gekommen, weil der ehemalige Finanzverwalter sich an seinem Vorgesetzten rächen und Mattle aus dem Amt drängen wolle.
Kritik an Mattle Mattle, der seit 13 Jahren im Amt ist, ist als Stadtpräsident umstritten. 2010 trat er aus der CVP aus, nachdem die Partei ihn wegen der Entlassung des Stadtschreibers heftig kritisiert hatte. Trotz eines Gegenkandidaten, den ein überparteiliches Kommitee portiert hatte, schaffte Mattle als Parteiloser im Jahr 2011 die Wiederwahl als Stadtammann.
