Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Ostschweiz Grosser Rat Thurgau hält an Kürzung des Pendlerabzugs fest

Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch Rund 100 Massnahmen verabschiedet, die den Thurgauer Staatshaushalt entlasten sollen. Es geht um jährlich 48 Millionen Franken. Auch die Beschränkung des Pendlerabzugs wurde bestätigt. Das letzte Wort könnte aber das Volk haben.

Die Beschränkung des Pendlerabzugs bringt dem Kanton zusätzliche Steuereinnahmen von sieben Millionen Franken, den Gemeinden rund zehn Millionen Franken.

Audio
Entscheidet am Schluss das Volk? (22.04.2015)
01:24 min
abspielen. Laufzeit 1 Minute 24 Sekunden.

Einige SVP-Kantonsräte versuchten in den vergangenen Wochen mit zahlreichen Anträgen die Beschränkung des Pendlerabzugs zu verhindern. Am Mittwoch scheiterten sie auch bei der Schlussabstimmung. Der Rat stimmte der Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern mit 92 gegen 13 Stimmen zu. Das Behördenreferendum kam nicht zu Stande, weil lediglich zehn Ratsmitglieder ein solches verlangten.

Diskussion verweigert

Die Kritiker des Pendlerabzugs versuchten an der ersten Sitzung des Sommer-Halbjahres in Frauenfeld alles, um nochmals darüber diskutieren zu können. SVP-Kantonsrat Vico Zahnd reichte eine Interpellation ein und verlangte eine dringliche Beratung. Er wollte unter anderem wissen, wie viele Pendler von der Beschränkung auf 6000 Franken betroffen seien. Der Grosse Rat müsse den Steuerzahlern reinen Wein einschenken, verlangte Zahnd.

Der Antrag auf Dringlichkeit wurde jedoch mit 88 gegen 17 Stimmen abgelehnt. Zahnd zog die Interpellation deshalb zurück.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel