Ostschweiz - Stimmrechtsbeschwerde gegen Thurgauer Kantonsratsbeschluss

Das Thurgauer Kantonsparlament hat im Dezember die Initiative «Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher» für ungültig erklärt. Diesen Entscheid zieht das Initiativkomitee nun an das Bundesgericht.

Mit der Initiative wollte das Komitee Koran-Unterricht in Thurgauer Schulräumen verhindern. Das Parlament hat das erste Mal in seiner Geschichte eine Initiative für ungültig erklärt. Begründet damit, dass sie zu wenig genau formuliert sei.

Dies lässt das Komitee nicht gelten. Es geht vor Bundesgericht. Wie es in einer Mitteilung schreibt, seien die vom Kantonsrat angeführten Argumente für eine Ungültigkeitserklärung absolut unhaltbar.