Die gut einstündige Diskussion über die Interpellation verlief ohne Ergebnisse. Einig waren sich sämtliche Fraktionen darin, dass der Verkehr auf Thurgauer Strassen in den vergangenen zehn Jahren massiv zugenommen hat. Die Zahl der immatrikulierten Fahrzeuge stieg ebenfalls stark um 53'000 auf 239'000 Fahrzeuge im Jahr 2014.
Ein Ärgernis seien die GPS-Geräte, welche immer mehr Auto- und Lastwagenfahrer auf Landstrassen und in Quartiere lockten. Wegen der zunehmenden Belastung steigen die Ausgaben für den Unterhalt der Gemeindestrassen massiv, wie verschiedene Gemeindepräsidenten klagten.
LKW-Fahrverbote gefordert
Es brauche Verkehrsbeschränkungen, zum Beispiel Fahrverbote für Lastwagen auf Strassen, die nicht für den Schwerverkehr geeignet seien. Einige Ratsmitglieder verlangten, dass die Gemeinden in eigener Regie Verkehrsbeschränken erlassen dürfen sollten. Dies lehnt die Regierung jedoch ab, wie sie in der Beantwortung der Interpellation deutlich machte: Wären die Gemeinden für die Signalisation zuständig, würde dies zu uneinheitlichen Vorschriften und einer unerwünschten Beschilderungsflut führen.
Die heutige Verteilung der Einnahmen aus der LSVA, der Mineralölsteuer und den Verkehrssteuern sei aber gerecht, sagte Baudirektorin Carmen Haag (CVP): «Vergessen Sie nicht, dass im Finanzausgleich das Strassennetz mit eingeschlossen ist.»
