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In vier Jahren soll alles anders werden (08.04.2015)
Aus Regi Ostschweiz vom 08.04.2015.
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Ostschweiz Wählen in lachsrosa und pastellgrün

Am nächsten Sonntag wird in Appenzell Ausserrhoden gewählt. Die Abstimmungscouverts waren übervoll. Die vielen verschiedenen Abstimmungszettel sorgten für grosse Verwirrung. Dieses Durcheinander von Stimmzetteln soll nun ein Ende haben.

Lachsrosa und zitronengelb, blaugrau und dunkelrot, zartlila und pastellgrün – und auf jedem der Zettel steht eine andere Namenskombination. Diese „nichtamlichen Stimmzettel“ liegen in den Ausserrhoder Gemeinden noch heute in jedem Stimmcouvert. Trotz verschiedenen Abstimmungsbeschwerden hat sich die Politik bis heute nicht daran gemacht, diesem Stimmzettel-Wirrwarr ein Ende zu setzen.

Kanton macht vorwärts

Eine Abstimmungsbeschwerde, welche auf eine Gesamterneuerungswahl in der Gemeinde Trogen abzielte, lehnte die Regierung diese Woche ab. Aber: Sie ist Auslöser für eine Überprüfung des Wahlsystems. Die Regierung verlangt von allen 20 Ausserrhoder Gemeinden, die Abstimmungsunterlagen und Regeln einzureichen. Diese werden geprüft und gegebenenfalls will die Regierung da und dort eingreifen.

Gesetz ändern

Auf die Gesamterneuerungswahlen im Jahre 2019 hin soll das Abstimmungsprozedere geändert werden. Der zuständige Departementssekretär bestätigt dem «Regionaljournal Ostschweiz», dass das entsprechende Gesetz über die politischen Rechte geändert werden soll. Dies stehe ganz oben auf der Prioritätenliste der Regierung. Und dabei gehe es auch um die Abschaffung der «nicht amtlichen Stimmzettel».

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