Die Finanzierung der Wärme Frauenfeld AG sei zu wenig gründlich abgeklärt worden, heisst es im externen juristischen Untersuchungsbericht, den der Stadtrat Frauenfeld präsentierte. Dies führte am Ende unter anderem dazu, dass die Werkbetriebe offene Rechnungen stunden mussten.
Der Stadtrat anerkennt laut Mitteilung, dass er seiner Aufsichtspflicht ungenügend nachgekommen ist. Rechtlich relevante Fehler habe es aber nicht gegeben.
Angekündigte Massnahmen
- Stadtrat Ruedi Huber (SVP) tritt per Ende 2016 aus dem Verwaltungsrat der Wärme Frauenfeld AG zurück (Interessenskonflikte vermeiden)
- Regeln für Beteiligungen der Stadt sollen definiert werden
- Stadtrat erarbeitet Rechtsgrundlage dafür, dass die Werkbetriebe im Bereich Wärme aktiv sein können.
Vor einem Jahr informierte der Frauenfelder Stadtrat erstmals über die finanzielle Schieflage der Aktiengesellschaft. Um einen Konkurs zu vermeiden, wurden dem Unternehmen bis Ende 2017 Schulden in der Höhe von knapp 1,8 Millionen Franken gestundet. Eines der langfristigen Ziele sei, die Energiezentrale und das Wärmenetz zu übernehmen.
Dies gefällt Gemeinderat Peter Hausammann (CH) aber nicht. Zuerst müsse es eine neue Vorlage geben. Es sei auch nicht angemessen, dass die Stadt in einer AG gebunden sei. Ihm schwebe ein Kooperationsmodell mit den anderen Beteiligten vor, auf rein vertraglicher Basis.
Eine AG ist nicht kontrollierbar und der Gemeinderat hat keinen Einfluss.
In Winterthur hatten die finanziellen Wirren rund um die Wärme Frauenfeld AG mehr Konsequenzen. Der zuständige Stadtrat Matthias Gfeller (Grüne) kündigte seinen Rücktritt an. Ihm war vorgeworfen worden, im Vorfeld einer Abstimmung Informationen über die finanzielle Lage des Unternehmens zurückbehalten zu haben.
