Einer betagten «Espresso»-Hörerin ist es nicht mehr wohl: Weil sie unlängst vergessen hat, mit der Ticket-App «Easy Ride» beim Einsteigen einzuchecken, hat sie bereits zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren einen ÖV-Zuschlag bezahlen müssen.
Beim ersten Mal hatte sie sich mit dem GA 2. Klasse in die 1. Klasse gesetzt, weil die 2. Klasse sehr voll gewesen sei. Sie fragt sich nun: «Werde ich als Wiederholungstäterin irgendwie strafrechtlich erfasst?»
Schwarzfahrerregister: Rund 554'000 Personen sind registriert
Das sei nicht der Fall, beruhigt Reto Hügli, Sprecher der ÖV-Branchenorganisation Alliance Swisspass auf Anfrage des SRF-Konsumentenmagazins «Espresso». «Weitere strafrechtliche Konsequenzen hat das nicht.»
Seit zwei Jahren erhält aber jede und jeder, die oder der beim Schwarzfahren erwischt wird, einen Eintrag ins nationale Schwarzfahrerregister. Dieses geht auf einen Parlamentsbeschluss und eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zurück, das die ÖV-Branche ermächtigt, solch eine gemeinsame, nationale Datenbank zu führen.
Aktuell (Stand Mitte Juni 2021) sind darin rund 554'000 Personen und 1.2 Millionen Vorfälle registriert, schreibt die Postauto-Medienstelle auf Anfrage von «Espresso». Postauto wurde von der ÖV-Branche damit betraut, die Datenbank zu betreiben.
Zuschläge klettern überall gleich
Die Zuschläge können beim ersten Vorfall je nach ÖV-Region leicht variieren. Mal sind es 90, mal 100 Franken. Dann aber steigen die Gebühren um zusätzliche 40 Franken, wenn man innerhalb von zwei Jahren ohne gültiges Ticket erwischt wird und zusätzlich 70 Franken beim dritten und jedem weiteren Mal.
Das geht dann ins Geld. Im Zürcher Verkehrsverbund kann sich das beim dritten Mal auf 220 Franken summieren. Zu den Zuschlägen kommen nämlich nun noch 50 Franken für den Strafantrag hinzu, den die zuständige Inkassostelle (SBB, Postauto etc.) stellt. Und das kann wiederum eine «echte» Busse der Behörden zur Folge haben.
Aber eben, ins Strafregister, kommt man deswegen nicht. Mit der Erhöhung der Zuschläge wolle man auch nicht jene Kundinnen und Kunden schröpfen, die mal aus Versehen ohne Billett unterwegs seien, sagt Reto Hügli von der Alliance Swisspass. Man wolle vielmehr die notorischen Schwarzfahrer abschrecken. «Es geht um Prävention», fügt er an.
Nach zwei Jahren sollte der Eintrag verschwinden
Nicht zuletzt deshalb gibt es auch eine Löschroutine. Nach zwei Jahren sollten die Einträge ins Schwarzfahrerregister automatisch gelöscht werden, sofern der Betrag bezahlt wurde.
Bislang haben man keine Hinweise erhalten, das dem nicht so sei, meldet das Büro des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten auf Anfrage.
Wer wissen will, ob er oder sie dort verzeichnet ist oder kontrollieren will, ob sein Eintrag tatsächlich verschwunden ist, kann bei Postauto bzw. den Verantwortlichen des Registers ein Auskunftsbegehren stellen. Aber: Pass- oder ID-Kopie nicht vergessen, denn diese Daten sind hochsensibel und entsprechend geschützt.
Haben Sie einen Eintrag im Register?
Wer mit einer ÖV-Busse nicht einverstanden ist, kann sich aber auch direkt bei jener Stelle melden, welche die Kosten für den Zuschlag einzieht. Es gebe nämlich durchaus einen Spielraum für Kulanz in diesem Bereich, heisst es sowohl bei Postauto als auch bei der Alliance Swisspass.
