Gesetz verabschiedet - Japans Kaiser darf bald abdanken

Japans Parlament kommt dem Wunsch des 83-jährigen Kaisers Akihito nach Abdankung nach. Das Unterhaus segnete ein entsprechendes Sondergesetz ab. Nun muss noch das Oberhaus zustimmen, bevor das Gesetz voraussichtlich am 9. Juni in Kraft tritt.

• Der japanische Kaiser Akihito ist seiner eigenen Abdankung einen Schritt näher gekommen.
• Das Unterhaus hat ein Sondergesetz verabschiedet, das es dem Kaiser erlauben soll, seine Macht frühzeitig weiterzugeben.
• Stimmt als nächstes auch das Oberhaus dem Sondergesetz zu, könnte Kaiser Akihito voraussichtlich Ende nächsten Jahres abdanken.

Japans Parlament kommt dem Wunsch des 83-jährigen Kaisers Akihito nach Abdankung nach. Das Unterhaus segnete ein entsprechendes Sondergesetz ab. Nun muss noch das Oberhaus zustimmen, bevor das Gesetz voraussichtlich am 9. Juni in Kraft tritt.

Es wäre das erste Mal seit rund 200 Jahren, dass ein Monarch in Japan abdanken würde. Die bisherige Rechtslage sah dies nicht vor.

Laut Medienberichten könnte Akihito an seinem 85. Geburtstag im Dezember nächsten Jahres abdanken. Sein ältester Sohn, der 57-jährige Kronprinz Naruhito, würde seinem Vater dann auf den Chrysanthementhron folgen.

Akihito hatte im vergangenen August in einer seltenen Video-Botschaft deutlich zu erkennen gegeben, angesichts seiner nachlassenden Kräfte irgendwann abdanken zu wollen. Die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe berief darauf ein Gremium aus Fachleuten, das sich seither mit der Frage der Modalitäten für eine Abdankung befasste.

Abe gegen weibliche Erbfolge

Durch das nun geregelte Sondergesetz verhindert die Regierung, dass künftige Kaiser ebenfalls zu Lebzeiten abdanken könnten. Auch eine Debatte über die Einführung der weiblichen Erbfolge lehnen Abe und die Mehrheit seiner konservativen Wähler ab.

Beliebt beim Volk

Der im Volk äusserst beliebte Akihito, dessen Regentschaft den Namen Heisei («Frieden schaffen») trägt, ist der erste Tenno, der sein Amt nicht mehr als Gott antrat. Laut der Nachkriegsverfassung muss sich Akihito, der am 12. November 1990 offiziell zum 125. Tenno ausgerufen worden war, auf die Rolle als Symbol der Einheit der Nation beschränken.

Doch damit bleibt die Frage, wie eine stabile Thronfolge in der Zukunft gesichert werden kann – eine Herausforderung für die älteste Erbmonarchie der Welt. Denn die Zahl der Familienmitglieder nimmt ab.

Kürzlich hatte der Hof mitgeteilt, dass das erste Enkelkind des Kaisers, Prinzessin Mako, sich bald verloben werde. Weibliche Mitglieder der Monarchenfamilie verlieren ihren Status als Angehörige des Hofes, wenn sie einen Bürgerlichen heiraten. Makos jüngster Bruder, der zehn Jahre alte Prinz Hisahito, ist dabei das einzige männliche Mitglied der jüngsten Generation der kaiserlichen Familie.

In einer dem Abdankungsgesetz hinzugefügten Resolution wird die Regierung aufgerufen, zumindest eine Debatte zu führen, Prinzessinnen auch nach Heirat den Verbleib in der Kaiserfamilie zu ermöglichen.