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Streit um die Urheberrechtsreform
Aus HeuteMorgen vom 14.02.2019.
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Klauen im Internet EU-Urheberrecht: Reform mit Hindernissen

Einig ist man sich eigentlich nur in einem Punkt: Das gut 20 Jahre alte Urheberrecht braucht eine Reform. Denn in der Zwischenzeit ist viel passiert.

Edle Absicht...

Im Internet haben sich Giganten wie Facebook, Google oder Twitter ausgebreitet. Sie sind gross geworden und spielen mittlerweile - so scheint es - nach ihren ganz eigenen Spielregeln. Genau hier will die Reform des Urheberrechts eingreifen.

In Zukunft sollen profitorientierte Online-Plattformen wie Facebook und Co. verantwortlich sein, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte bei ihnen hochladen.

...mit schwierigen Folgen

Die Plattformen haben nun zwei Möglichkeiten: Sie müssen entweder Lizenzverträge mit allen Rechtsinhabern dieser Welt eingehen – eine eher unrealistische Forderung. Oder sie führen Uploadfilter ein, die die Inhalte ihrer Nutzer beim Hochladen überprüfen und gegebenenfalls blockieren.

Unterschiedliche Konsequenzen

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  • Für die grossen, profitorientierte Plattformen ist die Massnahme mit hohen Aufwänden verbunden.
  • Für kleinere und nicht profitorientierte Plattformen wie etwa Wikipedia sieht die Reform eine Ausnahmeregelung vor. Unklar ist, wer davon betroffen ist.
  • Nutzer profitorientierter Portale müssen mit Einschränkungen rechnen. Upload Filter können nicht zuverlässig zwischen rechtsverletzenden und legalen Werknutzungen unterscheiden. Ob etwas eine Urheberrechtsverletzung, oder lediglich ein Zitat, eine Parodie oder ein Meme ist, ist für einen technischen Filter schwierig zu bestimmen.
  • Es ist damit zu rechnen, dass die grossen Anbieter auf Nummer sicher gehen und eher zu viel als zu wenig Inhalte blockieren.

Die Rechteinhaber hoffen, dass sie für ihre Arbeit endlich gerecht entschädigt werden.

Kritiker hingegen sehen in diesen Massnahmen nichts weniger als das Ende des freien Internets und der Anfang einer an Willkür grenzenden Zensur.

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