Der Oberste Gerichtshof Brasiliens machte am Mittwoch den Weg frei für eine teilweise Überprüfung der Urteile von 12 der 25 Verurteilten einer grossen Korruptionsaffäre.
Neu verhandelt werden die Straftatbestände der Geldwäsche sowie die Bildung einer Kriminellen Vereinigung. Der in Brasilien mit Spannung erwartete Entscheid des obersten Gerichts fiel mit knapper Mehrheit von 6 zu 5 Stimmen aus.
Parlamentarier bestochen
Möglicherweise zu revidieren sind einige Urteile der als «Jahrhundertprozess» bezeichneten Verhandlung über die sogenannten Mensalão-Affäre. Dabei wurden in den Jahren 2003 und 2004 Parlamentarier mit monatlichen Geldbeträgen systematisch bestochen, damit sie ihre Zustimmung zu Regierungsprojekten gaben.
Prominenter Verurteilter
Ende 2012 waren Schlüsselfiguren der Regierung und der Partei von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verurteilt worden. Prominentester Angeklagter war Lulas Ex-Kabinettschef José Dirceu. Er erhielt eine Haftstrafe von zehn Jahre und zehn Monaten. Die Überprüfung des Urteils könnte ergeben, dass die Strafe verringert und Dirceu die Haft statt im geschlossenen, im halboffenen Vollzug abbüssen kann.
