Die Solothurner Kantonspolitik wird in den nächsten vier Jahren grüner. GLP und Grüne gewannen je drei Sitze im Kantonsparlament. Sie konnten damit vom nationalen Trend profitieren und dies, obwohl der Klimawandel im Wahlkampf weniger ein Thema war als noch vor der Corona-Pandemie.
Gerade die Grünliberalen hatten im Kanton Solothurn allerdings auch Nachholbedarf, im Vergleich zu anderen Kantonen. Sie stellten bislang nur gerade drei der 100 Kantonsräte. Die Partei muss nun ein Profil entwickeln, denn vielen ist nicht so klar, für welche Politik die Solothurner Grünliberalen (abseits von umweltverträglicher Wirtschaftspolitik) eigentlich stehen.
Mit den nun 10 Grünen und 6 Grünliberalen im Parlament wird die Solothurner Politik sicherlich grüner, aber sie wird nicht linker. Denn die Sitzgewinne der Grünen gehen 1:1 zulasten der SP. Damit wiederholt sich das Szenario der Nationalratswahlen 2019: Auch da hatte die SP einen Sitz an die Grünen abgeben müssen.
Die SVP gefällt in der Opposition
Überraschend zu den Siegerinnen gehört die SVP. Sie gewinnt ebenfalls drei Sitze und stellt damit nun die zweitgrösste Fraktion im Kantonsrat. Die SVP setzt im Kanton Solothurn auf eine konsequente Oppositionspolitik und hat damit offensichtlich Erfolg beim Wahlvolk.
Wahrscheinlich konnte die SVP auch damit punkten, dass sie von Beginn an kritisch gegenüber den Corona-Massnahmen der Behörden war. Konsequent brandmarkte die Partei vor allem auch die «Sonderzügli» der Solothurner Corona-Politik, etwa die frühere Einführung einer Maskenpflicht in Einkaufsläden oder die frühere Schliessung der Einkaufsläden.
Die SVP wird in dieser Oppositionsrolle geschätzt vom Wahlvolk, zumindest bei Parlamentswahlen. Was sich vielleicht auch im schlechten Abschneiden des SVP-Kandidaten Richard Aschberger bei den Regierungswahlen zeigt.
Die FDP enttäuscht
Grösste Verliererin ist heute die FDP, die beinahe den Status als grösste Fraktion im Parlament verloren hat. Insgesamt muss die Partei sechs Sitze abgeben und fährt damit das schlechteste Ergebnis in der stolzen Parteigeschichte ein. Die FDP bleibt im Kanton Solothurn sehr wichtig, aber sie verliert weiter an Glanz.
Offensichtlich ist es der FDP nicht gelungen, die umweltbewussteren Wählerinnen und Wähler an sich zu binden – diese wählten stattdessen GLP. Und offenbar konnte die FDP auch die ehemalige BDP-Wählerschaft nicht von sich überzeugen. Zur Erinnerung: Die beiden ehemaligen BDP-Kantonsräte waren vor zwei Jahren zur FDP übergetreten. Ihre Stimmen haben sie offenbar aber nicht mitnehmen können.
Fazit: Die Politik im Kanton Solothurn wird sich nicht grundlegend verändern. Allenfalls wird sie etwas grüner, allenfalls aber auch etwas lauter. Grüne und Grünliberale werden wichtiger und die SVP sieht sich in ihrer Oppositionsrolle bestätigt.
