Fünf Männer kandidieren für die beiden Solothurner Ständeratssitze. Fünf Hausbesitzer, wie sich in der Diskussion herausstellte. Damit wären die Gemeinsamkeiten aber auch schon erledigt, denn politisch trennt die fünf dann doch Einiges.
Pirmin Bischof (CVP), Christian Imark (SVP), Stefan Nünlist (FDP), Felix Wettstein (Grüne) und Roberto Zanetti (SP) trafen am Dienstagabend in der Kulturfabrik Kofmehl aufeinander und lieferten sich einen unterhaltsamen Schlagabtausch. Zwei Themen dominierten dabei.
Unerwartete Diskussion über Steuern
Etwas überraschend entwickelte sich die Diskussion im ersten Teil des Abends. Denn bald nach den Einstiegsfragen ging es um die Steuern im Kanton. Ein eigentlich kantonales Thema, das aber nicht nur dem Publikum, sondern auch den Kandidaten unter den Nägeln brannte.
Zum einen ist nach wie vor offen, wie der Kanton Solothurn die Steuervorlage des Bundes umsetzen möchte. Zum anderen ist mitten in die Debatte um die Firmensteuern die Initiative «Jetzt si mir dra» geplatzt. Eine Initiative, die Steuererleichterungen für tiefe Einkommen fordert.
Ein Anliegen, das eigentlich alle fünf Kandidaten sympathisch finden. Für Stefan Nünlist (FDP) sind aber zunächst die Firmensteuern prioritär. Die Initiative sei nicht fertig gedacht, monierte Roberto Zanetti (SP): «Wenn der Kanton weniger Steuern einnimmt, dann leiden am Ende die Armen, wenn man dann etwa bei Prämienverbilligungen sparen muss.»
Felix Wettstein (Grüne) mahnte, dass man nicht nur die – im Vergleich zu anderen Kantonen – hohen Steuern für tiefe Einkommen anschauen müsse, sondern auch die relativ tiefen Vermögenssteuern. Und Pirmin Bischof (CVP) betonte, die Initiative sei zu wenig durchdacht, weil nicht klar sei wo gespart werden soll.
Einzig Christian Imark (SVP) machte sich für die Initiative stark. Er meinte, dass jetzt endlich etwas getan werden müsse in diesem Bereich. Die tieferen Steuereinnahmen würde Imark bei der Verwaltung einsparen: «Alles spricht über Digitalisierung. Man muss sich fragen: Wo haben wir in der Verwaltung Abläufe, die man effizienter machen könnte?».
Braucht es staatlichen Zwang?
Das zweite grosse Thema des Abends war weniger überraschend: Das Klima. Stefan Nünlist (FDP) setzt dabei auf die Schlüsselwörter Selbstverantwortung, Innovation und Bildung. «Wir können den Indern und Chinesen nicht das Fliegen verbieten. Aber wir können an Technologien forschen, die die Mobilität umweltfreundlicher machen.»
Ebenfalls nichts von Verboten hält Christian Imark (SVP). Er habe erst kürzlich in Fehren ein Haus gebaut, inklusive Wärmepumpe. Er habe dabei freiwillig auf eine Ölheizung verzichtet, was zeige, dass es keine staatlichen Zwangsmassnahmen brauche.
Felix Wettstein (Grüne) und Roberto Zanetti (SP) hielten dem entgegen, es brauche sehr wohl Vorgaben des Staates, sonst ändere sich nichts oder es gehe zu langsam. Auch CVP-Mann Pirmin Bischof meinte, es ginge wohl nicht ohne Vorgaben, speziell beim Verkehr.
In der rund zweistündigen Veranstaltung kamen auch andere Themen zur Sprache, so etwa der Ausbau des Mobilfunknetzes auf 5G. Hier sprach sich Felix Wettstein für ein Moratorium aus – was zu einigem Gelächter im Publikum führte als Moderator Marco Jaggi Wettstein auf seine Videos in den sozialen Medien ansprach, die ja nur durch schnelles Internet abrufbar sind.
Auch sonst gab es einige Momente, in denen gelacht werden konnte. Pirmin Bischof erzählte wie seine weinende Tochter in Roberto Zanettis Armen sofort einschlief. Und dank Roberto Zanetti weiss das Publikum, dass im Puschlav der Benzinpreis 15 Rappen tiefer ist als im Engadin und das Engadin trotzdem nicht verarmte.
Alles in allem unterhaltsame zwei Stunden, die auch durch ein Quiz aufgelockert wurden. Ein Quiz, das Felix Wettstein für sich entschied. Als Preis erhielt er «umweltfreundliche Proteinnahrung von der SVP inspiriert» (Zitat Moderator Marco Jaggi). Gemeint war eine Packung Mehlwürmer.
