Was wird Urs E. Schwarzenbach vorgeworfen? Der Hotelier und Kunstbesitzer wird beschuldigt, jahrelang Kunstgegenstände unverzollt eingeführt zu haben. Die Strafverfügung vom Oktober 2016 listet 123 Fälle auf, in denen der Geschäftsmann Kunstwerke geschmuggelt haben soll. In 27 weiteren Fällen soll er die Kunstgegenstände mit einem zu tiefen Wert angegeben haben.
Wer hat Schwarzenbach vor Gericht gezogen? Die Oberzolldirektion. Die Zöllner des Flughafens Zürich hatten ihn im September 2012 bei der Einreise mit einem nicht deklarierten Bild im Wert von über 300'000 Franken und einer antiken Dose im Wert von 11'300 Franken im Koffer ertappt.
Auch 2013 wählte er den «grünen Ausgang» – mit 20 Gegenständen aus Edelmetall und Edelsteinen sowie zwei Bronze-Skulpturen im Gesamtwert von einer knappen Million Franken im Gepäck.
Um welche Summe geht es? Die insgesamt fast 200 Kunstobjekte, um die es geht, haben einen Wert in dreistelliger Millionenhöhe. Und es wäre noch mehr, wären die Fälle vor März 2009 nicht bereits verjährt.
Der Zoll leitete daraufhin eine Untersuchung wegen Steuerhinterziehung ein und kam zum Schluss, dass Schwarzenbach Mehrwertsteuern von rund 10,1 Millionen Franken plus Zins nachzahlen muss. Dazu kommt eine Busse von vier Millionen Franken wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung. Weil die Verstösse für die Oberzolldirektion «sehr schwer» wiegen, hält sie die Busse in dieser Höhe für angezeigt.
Wie verteidigt sich der Hotelier? Der Zürcher Milliardär gab auf dem Feststellungsprotokoll an, dass das Anmelden und Abfertigen zwei Stunden gedauert hätte und er den normalen langwierigen Ablauf kenne. Kurz: Er wollte nicht die Abgabe sparen, sondern Zeit. Deshalb sei er durch den «grünen Zollausgang» am Flughafen gelaufen.
Warum kam es zur Verhandlung vor Gericht? Im Gegensatz zur ausstehenden Mehrwertsteuer will Schwarzenbach die Busse von 4 Millionen Franken nicht bezahlen.
Ursprünglich wollte der Dolder-Besitzer die Mehrwertsteuer ebenfalls nicht nachbezahlen. Daher gab es mehrere Razzien, bei denen zahlreiche Kunstgegenstände beschlagnahmt wurden. Die Razzia, die für am meisten Aufmerksamkeit sorgte, fand Anfang 2017 im Zürcher Luxushotel Dolder statt.
Wie lange dauern die Verhandlungen? Sie sind auf zwei Tage angesetzt. Es war nicht sicher, ob Schwarzenbach selbst vor Gericht erscheinen würde. Der Dolder-Hotelier traf aber am Dienstagmorgen in Bülach ein – mit seinem Anwalt Thomas Sprenger und seinem PR-Berater Sacha Wigdorovits.
