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Rechnung 2019 Stadt Zürich ist gut gepolstert für die Zukunft

  • Finanzvorsteher Daniel Leupi präsentiert eine positive Rechnung für das Jahr 2019, der Überschuss beträgt 83 Millionen Franken, das ist deutlich besser als erwartet.
  • Die Stadt hat vor allem mehr Steuern eingenommen als erwartet. So fiel der Abschreiber auf das Bettenhaus des Triemli-Spitals nicht zu sehr ins Gewicht.
  • Wie sich die Corona-Krise auf die Stadtfinanzen auswirkt, könne er noch nicht einschätzen, sagt Leupi. Die Stadt hat diverse Massnahmen getroffen um wirtschaftlich Betroffene zu unterstützen.

Wie sich die Corona-Krise auf die Stadtfinanzen auswirken werde, könne er noch nicht einschätzen, sagt der Finanzvorsteher Daniel Leupi (Grüne). Die Stadt habe verschiedene Massnahmen ergriffen, um betroffene Unternehmen und Einzelpersonen zu unterstützen. Dazu gehören etwa Nothilfe für Kleinunternehmen oder Unterstützung von Kitas.

Was diese Massnahmen kosten, und wie sich die Krise auf die Steuereinnahmen auswirkt, steht noch aus. Klar ist bereits jetzt: Die Flughafen-Aktie ist seit Anfang dieses Jahres um etwa 100 Millionen Franken gefallen. Die Stadt ist nach dem Kanton Zürich die zweitgrösste Aktionärin. Daniel Leupi schliesst Änderungen am Steuerfuss aus.

Grundeinkommen oder Steuern senken?

Finanzielle Unterstützung für die wirtschaftlichen Opfer der Pandemie fordern denn auch die Parteien in ihren Reaktionen auf die Rechnung 2019. Die SP begrüsst die Nothilfemassnahmen der Stadt für das Kleingewerbe. Die Grünen fordern, dass es ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Notleidensten gebe.

Die FDP teilt mit, dass der Wiederaufbau der Wirtschaft Vorrang vor «schöngeistigen Konzepten» haben solle. Die GLP betont, dass die Unterstützungsmassnahmen nachhaltig sein müssten. Und die SVP will, dass die Steuern gesenkt werden: Um die Steuerzahlenden in diesen Zeiten zu entlasten.

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