Strategie-Diskussionen ohne die Bevölkerung: Elf Gemeindepräsidenten und eine Gemeindepräsidentin haben sich am Donnerstag zur Präsidentenkonferenz der Region Maloja getroffen. Dies unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Es sei um strategische Fragen gegangen, erklärt der Vorsitzende Martin Aebli auf Anfrage. Diese habe man unter sich diskutieren wollen.
Wir haben das Recht, uns ohne die Öffentlichkeit zu treffen.
Weitere Geschäfte besprochen: Eine Pressemitteilung zur Konferenz zeigt allerdings, dass noch andere Themen zur Sprache kamen. Etwa eine neue Eishalle und ein Sportstättenkonzept. Im Rahmen der strategischen Diskussion wurde zudem auch Bilanz über die bisherige Arbeit der Region gezogen. Bei solchen Themen müsse sich die Bevölkerung informieren können, sagt der ehemalige Lokalpolitiker Hansjörg Hosch.
Darf die ganze Sitzung «geheim» sein? Uneinig sind sich Hosch und Aebli darüber, ob das Vorgehen der Präsidenten rechtens war. Hosch stellt sich auf den Standpunkt, dass nur einzelne Geschäfte, nicht aber ganze Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden dürfen. Er verlangt deshalb von der Region eine beschwerdefähige Verfügung, eine Begründung also. Diese könnte er anschliessend anfechten.
Die Bevölkerung muss über diese Themen informiert werden.
Klarer Grundsatzentscheid der Bevölkerung: Über die Öffentlichkeit der Versammlungen haben die Oberengadiner Stimmberechtigten im Sommer an der Urne entschieden. Das Resultat fiel eindeutig aus: 88 Prozent stimmten der Öffentlichkeit zu. Die Bevölkerung darf nur ausgeschlossen werden, wenn es wichtige Gründe dafür gibt.
