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Aargau Solothurn 54 Millionen neue Kredite: Aargauer Regierung braucht mehr Geld

Der Aargauer Regierungsrat beantragt beim Parlament fünf Nachtragskredite in Gesamthöhe von 53,9 Millionen Franken. Trotzdem erwartet die Regierung, dass rote Zahlen in der Staatsrechnung 2015 verhindert werden können. Vor allem ein Budgetposten ist aber teurer als erwartet. Das Wichtigste in Kürze:

  • Aargauer Regierung beantragt fünf Nachtragskredite im Umfang von total 54 Millionen Franken.
  • Zusatzkredit von 26,5 Millionen Franken alleine für Spitalfinanzierung. Zusätzlich 14,2 Millionen für Lehrerlöhne und 3,9 Millionen für Sozialkosten.
  • Wegen zusätzlichen Einnahmen (Nationalbank bezahlt nun doch 104 Millionen) sollte das Budget 2015 trotzdem ausgeglichen bleiben.

Vor allem die Spitalfinanzierung kostet den Kanton mehr Geld. Allein dieser Zusatzkredit beträgt 26,5 Millionen Franken, wie der Regierungsrat am Freitag meldet. Bei der Volksschule schlagen die Lohnkosten für die Lehrerinnen und Lehrer mit 14,2 Millionen Franken zusätzlich zu Buche.

Diese Nachtragskredite würden das Budget 2015 stark belasten, hält der Regierungsrat fest. Es werde daher zu Budgetüberschreitungen kommen. Auch würden die Steuereinnahmem von juristischen Personen wegen der Konjunkturabkühlung deutlich tiefer ausfallen als budgetiert.

Anderseits werde es erfahrungsgemäss kleinere und grössere Budgetunterschreitungen geben. Hinzu komme die 2015 nicht budgetierte doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von rund 104 Millionen Franken.

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Aus 10 vor 10 vom 10.08.2015.
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