Referendum gescheitert Aarauer SVP holt zu wenig Unterschriften gegen Alte Reithalle

Die SVP Aarau wollte einen «Vorentscheid» zum Projekt Alte Reithalle. Einen Entscheid des Stimmvolks. Deshalb hat sie Mitte Dezember das Referendum ergriffen gegen einen Planungskredit. Doch die Unterschriftensammlung ist gescheitert. Für die SVP allerdings kein Misserfolg.

Das Innere der Reithalle Aarau mit Sitzbänken und Scheinwerfern. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Projektierungskredit für die Sanierung der alten Reithalle kommt nun nicht vors Volk. Stefan Ulrich/SRF

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März 2008: Der Einwohnerrat Aarau bewilligt einen Projektierungskredit von 1.1 Millionen Franken für die Reithalle. Weil sich seit dem Beginn der Planung das Konzept für die Reithalle total geändert hatten, verlangte der Stadtrat im Dezember 2016 einen Planungskredit von 1.2 Mio. Der Einwohnerrat sagte Ja dazu; die SVP ergriff das Referendum.

Etwa 200 Unterschriften hätten gefehlt, heisst es in einer am Montag publizierten Mitteilung der Aarauer SVP. Rund 1200 Unterschriften habe die Partei gesammelt, rund 1400 wären nötig gewesen. Die SVP betont in ihrer Mitteilung, dass sie Unterschriften «von Mitgliedern sämtlicher Parteien» erhalten habe.

Das zeuge von einer «wachsenden Skepsis» gegenüber dem Kulturprojekt, so die SVP weiter. Zur Debatte stand ein Planungskredit von 1,2 Millionen Franken, den der Einwohnerrat im Dezember bewilligt hatte.

Programmiertes Scheitern

Die Alte Reithalle mitten in der Aarauer Innenstadt soll zu einem multifunktionalen Kulturraum umgebaut werden. Die SVP spricht von einem «Prestigeprojekt», das sich die Kantonshauptstadt gar nicht leisten könne.

Dass das Referendum scheitert, ist keine Überraschung. Es wurde aus diversen Gründen so erwartet:

  • Die SVP führte die Unterschriftensammlung im Alleingang durch, keine Partei oder Vereinigung unterstützte die Sammlung.
  • Die SVP hatte wenig Zeit: Die Sammelfrist beträgt vier Wochen und lief auch über die Festtage.
  • Die Hürden für Referenden sind in Aarau relativ hoch: Es müssen 10 Prozent aller Stimmberechtigten unterschreiben.