Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Regierung will nicht an Aargauer Kantonalbank rütteln abspielen. Laufzeit 02:00 Minuten.
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 30.08.2019.
Inhalt

Aargauische Kantonalbank AKB Aargauer Regierungsrat hält an Staatsgarantie für AKB fest

  • Der Aargauer Regierungsrat will an der bisherigen Rechtsform der staatseigenen Aargauischen Kantonalbank (AKB) festhalten.
  • Die AKB habe eine grosse volkswirtschaftliche und finanzielle Bedeutung, teilte der Regierungsrat am Freitag mit.
  • Die Bürgerlichen möchten die Staatsgarantie abschaffen, weil der Kanton im Falle einer Insolvenz viel Geld aufwenden müsste.
  • Der Wert der Kantonalbank wird auf rund 2,6 Milliarden Franken geschätzt.

Die Aargauischen Kantonalbank (AKB) hat für den Kanton eine hohe finanzielle Bedeutung, wie der Regierungsrat in der Botschaft ans Kantonsparlament mitteilt. Im Vergleich zu anderen Beteiligungen leiste sie einen beachtlichen Betrag an den kantonalen Finanzhaushalt. In den vergangen fünf Jahren flossen 85 Millionen Franken pro Jahr in die Staatskasse. Hinzu kamen 10 Millionen Franken für die Abgeltung der Staatsgarantie.

Der Regierungsrat hält nur zwei Szenarien für die AKB als zweckmässig: Entweder Festhalten am Status quo oder der vollständige Verkauf des Kantons von der AKB. «Ein Verkauf ist im Moment kein Thema», sagt der Aargauer Finanzdirektor Markus Dieth.

Der Grosse Rat muss nun entscheiden, wie es weitergehen soll. Wenn das Parlament - anders als vom Regierungsrat beantragt - die Teilprivatisierung oder die Abschaffung der Staatsgarantie will, müssen das Kantonalbankgesetz und die Kantonsverfassung geändert werden. Das Volk hätte in jedem Fall das letzte Wort.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    Eine staatseigene Kantonalbank ist sehr wohl zu rechtfertigen. Dazu müssen nur der Zweckartikel § 2 des Gesetzes über die Aargauische KB vom 27. März 2007 (AKBG) und § 3 AKBG (Geschäftskreis) entsprechend ausgelegt werden.

    Neben dem Zweck als gewinnorientierter Betrieb (§ 2 Abs. 1 AKBG) sind auch die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Kantons unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse seiner Bevölkerung als Zielsetzungen aufgeführt (§ 2 Abs. 2 AKBG)
    Ablehnen den Kommentar ablehnen