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Analyse zum Energiegesetz Solothurner waren überfordert

  • Nach der klaren Ablehnung des Solothurner Energiegesetzes zeigt eine Studie die Gründe für das Nein.
  • Hauptgründe waren die inhaltliche Überforderung der Stimmbevölkerung und die Nein-Argumente, die sehr nahe am Alltag gewesen seien.
  • In einer möglichen neuen Vorlage sollte es weniger Verbote haben, so die Studie.
Nein-Plakat
Legende: Die Nein-Argumente verfingen besser, vor allem weil sie näher am Alltag der Bevölkerung waren. SRF

Es war eine Klatsche für die Solothurner Regierung, die Abstimmung zum Energiegesetz am 10. Juni 2018. 70 Prozent der Solothurnerinnen und Solothurner lehnten das Energiegesetz ab. Ein generelles Nein zur Energiestrategie 2050 sei das aber nicht gewesen, zeigt die Gfs-Studie.

Gemäss der Studie seien die Solothurnerinnen und Solothurner weiter für mehr Energieeffizienz und für erneuerbare Energien. Allerdings sei das Energiegesetz zu stark auf Verbote ausgerichtet gewesen und zu wenig auf Anreize für Hausbesitzer.

Haus mit Solarzellen auf Dach
Legende: Das Solothurner Energiegesetz hätte bei Neubauten verschiedene Auflagen gemacht. Keystone

Vor allem auf die Verbote habe die Contra-Seite gut hingewiesen mit Argumenten, die nahe bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gewesen seien.

Die Studie zeigt allerdings auch, dass die Solothurner Regierung eine zu komplexe Vorlage gezimmert hatte. Der Regierung sei es zu wenig gelungen die komplexe Vorlage zu erläutern und auf die Zusammenhänge mit der nationalen Energiestrategie 2050 hinzuweisen.

Trotz des Neins an der Urne wünschten sich 68 Prozent der Befragten ein neues Energiegesetz. Dies würde mittelfristig in Angriff genommen, heisst es in einer Mitteilung der Solothurner Regierung. Für die Analyse, welche der Regierungsrat in Auftrag gegeben hatte, wurden 1000 Solothurner Stimmberechtigte befragt.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von René Weiersmüller (rwmeilen)
    Nun, so schlimm wäre es bei einem Ja auch nicht herausgekommen: Frau Leuthard hat vor der Abstimmung zur Energiestrategie 2050 mit der Unterstützung der meisten Medien beteuert, diese koste lediglich Fr. 40.- je Haushalt und Jahr. Die anders lautenden, zig-fach grösseren Zahlen der SVP (welche eigentlich zuerst von einem Bundesamt verbreitet wurden) seien völlig falsch.
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  • Kommentar von b. glaset (glaset)
    Es braucht kein neues Energiegesetz. Die Steuerzahler investieren langfristig in bessere, effizientere und günstigere Systeme. Der Zwang immer vom Staat reicht! Die Bürger haben vielleicht auch vom Zwand die Nase voll! Bei Oelheizungen kommt der Kanton und sagt: Bis zum Datum X muss diese ersetzt werden. Der Staat fragt nicht, ob die noch funktioniert oder ob ich die Neue Heizung bezahlen kann.
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  • Kommentar von b. glaset (glaset)
    Der Titel ist gelinde gesagt eine Frechtheit: "Solothurner waren überfordert". Fakt ist dass das Solothurner Volk sehr wohl die Initiative durchschaut hat. Die Folgen für Häuslebesitzer wären unbezahlar geworden. Diese Gesetze zwingen zu Mehrausgaben, auch wenn man das Geld dafür nicht hat. Fakt ist aber auch: Jeder Liegenschaftsbesitzer spart bei den Energiekosten so wie er kann, in Form von neuen Fenstern, sparsamere Heizung usw. Das muss reichen! Auch die Mieter hätten die Zeche bezahlt!
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