Analyse zum Energiegesetz - Solothurner waren überfordert

• Nach der klaren Ablehnung des Solothurner Energiegesetzes zeigt eine Studie die Gründe für das Nein.
• Hauptgründe waren die inhaltliche Überforderung der Stimmbevölkerung und die Nein-Argumente, die sehr nahe am Alltag gewesen seien.
• In einer möglichen neuen Vorlage sollte es weniger Verbote haben, so die Studie.

Es war eine Klatsche für die Solothurner Regierung, die Abstimmung zum Energiegesetz am 10. Juni 2018. 70 Prozent der Solothurnerinnen und Solothurner lehnten das Energiegesetz ab. Ein generelles Nein zur Energiestrategie 2050 sei das aber nicht gewesen, zeigt die Gfs-Studie.

Gemäss der Studie seien die Solothurnerinnen und Solothurner weiter für mehr Energieeffizienz und für erneuerbare Energien. Allerdings sei das Energiegesetz zu stark auf Verbote ausgerichtet gewesen und zu wenig auf Anreize für Hausbesitzer.

Das Solothurner Energiegesetz hätte bei Neubauten verschiedene Auflagen gemacht.

Keystone

Vor allem auf die Verbote habe die Contra-Seite gut hingewiesen mit Argumenten, die nahe bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gewesen seien.

Die Studie zeigt allerdings auch, dass die Solothurner Regierung eine zu komplexe Vorlage gezimmert hatte. Der Regierung sei es zu wenig gelungen die komplexe Vorlage zu erläutern und auf die Zusammenhänge mit der nationalen Energiestrategie 2050 hinzuweisen.

Trotz des Neins an der Urne wünschten sich 68 Prozent der Befragten ein neues Energiegesetz. Dies würde mittelfristig in Angriff genommen, heisst es in einer Mitteilung der Solothurner Regierung. Für die Analyse, welche der Regierungsrat in Auftrag gegeben hatte, wurden 1000 Solothurner Stimmberechtigte befragt.