Die Ausgangslage: Olten wächst und braucht dringend neuen Schulraum. Deshalb soll ein neues Schulhaus gebaut werden. Dafür vorgesehen ist ein Grundstück der Stadt, auf der sich aktuell ein Fussballplatz befindet. Das über 100 Jahre alte Hübeli-Schulhaus im Zentrum soll im Gegenzug umgenutzt werden.
Das Projekt: Im Januar hat das Gemeindeparlament einen Grundsatzentscheid für ein neues, grosses Schulhaus gefällt. Damals standen Kosten von rund 11 Millionen Franken im Raum. Nun, bloss ein halbes Jahr später, hat der Stadtrat das Projekt präzisiert und kommt neu auf Kosten von 19 Millionen .
Die Gründe: Stadträtin Iris Schelbert (Grüne) erklärte, warum es zu dieser Kostensteigerung kam. Die ursprüngliche Schätzung beruhe auf einem Schulhaus in Wohlen, das im Elementbau aus Holz billig erstellt worden sei. Mittlerweile sei aber der Entscheid gereift und man wolle in Olten in hochwertiges Schulhaus bauen.
Die Kritik: Im Gemeindeparlament wurde der Stadtrat heftig für dieses Vorgehen kritisiert. Der Entscheid vom Januar sei aufgrund falscher Tatsachen gefällt worden, sagte etwa Urs Knapp (FDP). Er plädierte für eine Rückweisung des Geschäfts. Die finanzielle Lage der Stadt würde ein solch teures Bauvorhaben nicht erlauben.
Trotzdem Zustimmung: Die Mehrheit im Gemeindeparlament wollte am Grundsatzentscheid für ein grosses, neues Schulhaus aber nicht rütteln. Myriam Frey (Grüne) betonte, es gehe jetzt nicht um eine Finanzvorlage, das Schulhaus sei dringend nötig. Laura Schöni (Olten Jetzt!) wies energisch darauf hin, dass das Hübeli-Schulhaus veraltet sei.
Abstimmung: FDP und SVP waren für einen Rückweisungsantrag. SP, CVP/EVP/GLP, Grüne und Olten Jetzt! lehnten diesen aber ab (26 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen). Schliesslich wurde dem Stadtrat mit 34 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen der Auftrag erteilt, ein Schulhaus für 16 Klassen mit Dreifachturnhalle anzustreben. Die Stadt wird nun einen Architekturwettbewerb lancieren, später wird das genaue Projekt nochmal ins Parlament kommen.
