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Legende: Audio Jetzt hat auch Olten ein Budget abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
02:08 min, aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 23.05.2019.
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Gemeindeparlament Olten Niemand ist zufrieden mit dem Budget

  • Nach dem Volks-Nein zum Budget und zur Steuererhöhung Ende März legte der Stadtrat dem Oltner Parlament ein zweites Budget 2019 vor.
  • Dieses war im Grunde unbestritten und wurde mit 38:0 Stimmen bei einer Enthaltung verabschiedet.
  • Damit bleiben die Steuern unverändert bei 108 Prozent für natürliche und juristische Personen.
  • Mit dem Budget 2019 war trotzdem niemand zufrieden.

Zähneknirschend haben die Politikerinnen und Politiker dem überarbeiteten Budget zugestimmt. SVP-Gemeinderat Christian Werner, der erfolgreich gegen das erste Budget gekämpft hat, betonte, er sei nicht glücklich mit dem Budget, aber es gehe nun darum, dass die Stadt wieder handlungsfähig werde.

Die Diskussion im Parlament ging weniger um das Budget 2019. Dieses ist nun in der zweiten Version ausgeglichen bei gleichbleibendem Steuersatz. Stattdessen diskutierte man im Parlament schon mal über die Zukunft.

Die Probleme würden mit dem zweiten Budget 2019 nur verschoben, so Dieter Ulrich, SP: «Man muss die Investitionen nun angehen, ob mit oder ohne Steuer-Erhöhung.». Ein neues Schulhaus, der neue Bahnhofplatz, viele kleinere Projekte und eher wünschenswertes wie ein attraktives Aareufer oder eine modernere Bibliothek sind nur einige Dinge, die die Stadt in den nächsten Jahren finanziell stemmen möchte oder muss.

Nächste Budget-Sitzung im Herbst

Da brauche es jetzt einen langfristigen Plan, so Urs Knapp (FDP). Die Diskussion über diese Projekte sei jetzt erstmal verschoben auf die nächste Budget-Sitzung im Herbst. Ob der Stadtrat dann noch einmal eine Steuererhöhung vorschlägt oder einen Investitionsplan aufzeigt ohne höhere Steuern, das steht noch nicht fest.

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