Aargau Solothurn - Grenchen: Ehemaliger Stapi fühlt sich ungerecht kritisiert

Um Alt-Stadtpräsidenten Boris Banga war es nach seiner Abwahl vor drei Jahren ziemlich ruhig. Nun meldet er sich aber wieder zu Wort: Er fühlt sich von seinem Nachfolger François Scheidegger ungerechtfertigt kritisiert. Es geht um Agglomerationsprojekte, an denen sich Grenchen nicht beteiligt hat.

Alt-Stadtpräsident Banga (links) fühlt sich vom amtierenden Grenchner Stadtpräsidenten Scheidegger unfair kritisiert.

ZVG

Ausgelöst hat die Debatte eine Mitteilung der Grenchner CVP. Kantonsrat Peter Brotschi kritisierte darin, dass für die Region Grenchen keine Verkehrsprojekte eingegeben wurden, um Bundesgelder aus den Agglomerationsporgrammen zu erhalten.

Der amtierende Stadtpräsident François Scheidegger (FDP) sagte zu diesem Thema gegenüber verschiedenen Medien, die Schuld sei bei seinem Vorgänger Boris Banga (SP) zu suchen. Dieser habe kein Interesse an Agglomerationsprogrammen gezeigt, wird Scheidegger etwa im «Grenchner Tagblatt» zitiert.

Diese Kritik lasse er sich nicht gefallen – auch wenn er bei seinem Abgang von der politischen Bühne versprochen habe, sich nicht mehr zur Tagespolitik zu äussern. Er habe sich als «Löli» gefühlt, so Banga gegenüber Radio SRF. Bei genauem Hinsehen zeige sich aber, dass jemand anderes der «Löli» sei, und andere politische Parteien das Thema für den kommenden Wahlkampf nutzen wollten. In seiner Zeit als Stadtpräsident seien sehr wohl Projekte erarbeitet worden (siehe auch Box unten).

«Keinen Sündenbock gesucht»

Angesprochen auf die Äusserungen seines Vorgängers Banga beschwichtigt Stadtpräsident François Scheidegger. Es gehe nicht darum, einen Sündenbock zu suchen und auch nicht um die Person Banga oder um «Parteiengeschichten». Bei seiner Amtsübernahme 2014 habe er allerdings wenige Vorarbeiten übernehmen können.

Wichtiger sei, betont Scheidegger, dass die Region Grenchen nun bei einem nächsten Agglomerationsprogramm bereit sei, im Jahr 2020. Die Vorbereitungen dazu seien angelaufen. Ein mögliches Projekt könnte eine neue Bahnstation im Westen Grenchens sein.

Auch die Repla wehrt sich

Neben dem ehemaligen Stadtpräsidenten hat sich auch die Repla (Regionalplanung Grenchen-Büren) zu Wort gemeldet. In einem offenen Brief an CVP-Kantonsrat Peter Brotschi wehrt sie sich gegen den Vorwurf, untätig gewesen zu sein. Die Repla habe sich aktiv bemüht um Projekte. Aus unterschiedlichen Gründen habe es aber keine Eingaben gegeben bei Agglomerationsprogrammen (z. B. fehlende Unterstützung der beteiligten Gemeinden, negativer Bescheid des Kantons). Zudem müsse auch die Finanzierung allfälliger Verkehrsprojekte seitens Gemeinden und Kanton gesichert sein. Agglomerationsprogramme seien keine Listen «wo Wünsche und Forderungen festgehalten werden, sondern verpflichtende Leistungsvereinbarungen».