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Sollen Aargauer Gemeinden weiter an Strassenprojekte zahlen?
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 09.04.2020.
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Kosten für Strassensanierungen Was, wenn Aargauer Gemeinden nicht an die Kantonsstrassen zahlen?

Das gilt heute: Die Kantonsstrassen seien wichtig für die Erschliessung der Dörfer, hält die Regierung in einer Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss fest. Es gibt einen Verteilschlüssel, wie viel die Gemeinden für die Sanierung einer Kantonsstrasse zahlen (20 bis 60 Prozent), das regelt ein Dekret. Pro Jahr macht das im Schnitt für alle Gemeinden rund 38 Millionen Franken aus.

Was, wenn nur der Kanton zahlen würde? Wenn der Kanton Aargau sämtliche Sanierungen allein bewältigen müsste, dann würden rund 38 Millionen Franken pro Jahr fehlen. Eine Lücke, die man mit höheren Motorfahrzeugabgaben füllen könnte, schlagen Aargauer Grossräte von EVP und CVP vor. Das sei möglich, die Abgaben müssten aber um 27 Prozent steigen und wären tendenziell deutlich über den Schweizer Schnitt, hält die Regierung fest.

Wenn die Autofahrer mehr zahlen?

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Die Aargauer Regierung rechnet vor, was eine höhere Motorfahrzeugabgabe bedeuten würde.

  • Die Abgabe für einen Fiat 500 liegt heute bei 180 Franken im Aargau. Steigt die Abgabe um 27 Prozent (das würde die entstandene Lücke füllen), dann wären es 229 Franken pro Jahr.
  • Die Abgabe für einen Tesla liegt bei rund 440 Franken. Neu wären es um die 560 Franken, über 100 Franken mehr, rechnet die Regierung.
  • Man wäre damit zum Teil deutlich über dem Mittelwert der anderen Kantone, hält sie fest.

Motorfahrzeugabgaben sind wichtig: Schaut man die Zahlen von 2019 an ist klar: Viele der Aargauer Strassenbauprojekte werden zu einem grösseren Teil aus dem Topf bezahlt. «2019 machte der Reinertrag aus den Motorfahrzeugabgaben (140,6 Millionen Franken) 53,2 Prozent des Gesamtaufwands der Strassenrechnung (264,1 Millionen Franken) aus, die Gemeindebeiträge (22,5 Millionen Franken) 8,5 Prozent», sagt die Aargauer Regierung.

Der Kanton Solothurn macht es anders: Was im Aargau diskutiert wird, ist im Kanton Solothurn Fakt. Seit 2019 müssen die Gemeinden nichts mehr bezahlen, wenn der Kanton seine Strassen saniert. Es geht um insgesamt bis zu 9 Millionen Franken, um welche die Gemeinden pro Jahr entlastet werden.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 12:03 Uhr;

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