Minus statt Plus - Solothurner Staatsrechnung von Alpiq in die Tiefe gezogen

• Die Solothurner Staatsrechnung 2017 schliesst mit einem Minus von 5,8 Millionen Franken, das ist 7,7 Millionen schlechter als budgetiert.
• Ohne eine Wertberichtung auf die Alpiq-Aktien, die der Kanton besitzt, hätte es aber statt eines Minus ein Plus gegeben. Für die Anteile am kriselnden Energiekonzern musste der Kanton 26,8 Millionen Franken abschreiben.
• Das operative Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit ist dagegen äusserst positiv. Hier resultiert dank Sparmassnahmen in den Abteilungen ein Überschuss von 48,3 Millionen Franken, fast 20 Millionen mehr als geplant.
• Bei den Steuererträgen muss der Kanton einen Rückschlag hinnehmen: Nach Jahren der Steigerung sind die gesamten Steuererträge 2017 wieder zurückgegangen. Ursache sind die Steuern von Firmen, die stark zurückgegangen sind.

Steuererträge im Kanton Solothurn von 2013-17 Die Grafik zeigt, wie sich die Steuereinnahmen von natürlichen und juristischen Personen im Kanton Solothurn von 2013-17 entwickelt haben. Kanton Solothurn

Ohne die Wertberichtigung der Aktien am Energiekonzern Alpiq von 26,8 Millionen Franken hätte die Solothurner Staatsrechnung mit einem Überschuss von 21 Millionen Franken abgeschlossen, wie Finanzdirektor Roland Heim (CVP) am Mittwoch vor den Medien festhielt.

Entlastet wurde die Staatskasse 2017 durch höhere Ausschüttungen von Bund und Nationalbank (+ 69,7 Millionen Franken). Ausserdem gab der Kanton Solothurn im Vergleich zum Vorjahr weniger aus im Gesundheitswesen, sowie für Ergänzungsleistungen zur AHV und IV.

Entwicklung der Gesundheitskosten, die der Kanton Solothurn zu tragen hat Die Grafik zeigt, wie sich die vom Kanton Solothurn zu tragenden Gesundheitskosten von 2013-17 entwickelt haben. Lesebeispiel: Auf das Jahr 2017 reduzierte sich der Kantonsanteil an Spitalbehandlungen von 277,3 auf 272,5 Mio. Franken. Kanton Solothurn