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Die Kantone Aargau und Solothurn erhalten mehr Geld aus dem nationalen Finanzausgleich.
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 16.06.2020.
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Nationaler Finanzausgleich Der Aargau wird ärmer, darum gibts mehr Geld aus Bern

  • Der Aargau erhält im Jahr 2021 mehr Geld aus dem nationalen Finanzausgleich, es sind 32 Millionen Franken zusätzlich.
  • Total fliessen über den nationalen Finanzausgleich 492 Millionen Franken in den Aargau.
  • Die Aargauer Regierung hat erwartet, dass es mehr Geld gibt. Grund zur Freude hat sie nicht.

Der Finanzausgleich ist eine komplexe Angelegenheit. Er besteht aus dem Ressourenausgleich, das ist der weitaus grösste Teil. Dazu kommen noch der Lasten- und der Härteausgleich. Die Zahlungen zu ermitteln, ist eine hoch komplexe Angelegenheit.

Nach langer Rechnerei haben die Fachleute der Eidgenössischen Finanzverwaltung nun festgestellt, dass der Aargau im Jahr 2021 einen so genannten Ressourcenindex von 81.3 Punkten hat. Im laufenden Jahr sind es 82.2 Punkte. Der Index ist also gesunken. Und das heisst, dass es dem Aargau schlechter geht.

Finanzausgleich und Kanton Solothurn

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Auch der Kanton Solothurn erhält 2021 mehr Geld aus dem nationalen Finanzausgleich als im laufenden Jahr. Neu fliessen rund 399 Millionen Franken von Bern nach Solothurn, das sind 26 Millionen mehr als jetzt. Im Kanton Solothurn ist der Ressourcenindx vn 72.4 auf 71.3 Prozent gesunken. Er liegt damit deutlich tiefer als im Kanton Aargau. Pro Kopf der Bevölkerung erhält der Kanton Solothurn wesentlich mehr Geld als der Aargau.

Die Summe der Einkommen, Vermögen und Gewinne, die in einem bestimmten Kanton besteuert werden kann, sollte im Idealfall 100 Prozent ergeben. Dann könnte ein Kanton sämtliche Leistungen, die er erbringen muss, aus eigener Kraft finanzieren. Da der Aargau aber deutlich unter dieser Limite liegt, gehört er zu den ressourchenschwachen Kantonen, also zu den Nehmerkantonen beim Finanzausgleich. Geberkantone sind jene, die einen Ressourcenindex von über 100 Prozent haben.

Besserung ist nicht in Sicht

Der Aargau erhält also Jahr für Jahr fast eine halbe Milliarde Franken von anderen Kantonen. Ohne diese Beträge wäre der kantonale Haushalt in totaler Schieflage. Dass sich das ändert, ist nicht anzunehmen. Der Aargauer Finanzdirektor habe den Rückgang des Ressourcenindexes erwartet, heisst es in einer Medienmitteilung des Finanzdepartements vom Dienstag. Und nicht nur das: Er rechne sogar noch mit einem weiteren Rückgang. Dies wegen der Corona-Pandemie, die im Aargau zu Steuerausfällen führen könnte.

Die Zahlen der eidgenössischen Finanzverwaltung sind noch nicht in Stein gemeisselt. Es handelt sich um Vorschläge, die nun bei den Kantonen in der Vernehmlasssung sind. Diese prüfen die Daten, auf welchen die Ausgleichszahlungen basieren und sagen dem Bund dann, ob sie damit einverstanden sind oder nicht.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 12.03 Uhr;

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    "Der Finanzausgleich ist zu einem schier undurchdringlichen Geflecht geworden, das nur noch Experten verstehen. Eine massive Vereinfachung des Finanzausgleichs mit erhöhter Transparenz wäre dringend nötig. Das allerdings dürfte in absehbarer Zeit kaum realistisch sein: 19 Kantone sind Nettobezüger aus dem Finanzausgleich, sie können die Zahler stets majorisieren.“ (Peter Morf in Finanz und Wirtschaft, 17.6.2020)
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