Sie dürfte die Aussenseiterin sein bei den Solothurner Regierungsratswahlen im März 2017: Nicole Hirt. Ihre Partei, die GLP, hat gerade mal gut fünf Prozent Wählerstimmen.
Hirt selber glaubt nach der Nomination vom Montag allerdings durchaus an eine Wahl. «Ich habe viele Wähler ausserhalb der Politik: Ich wurde auf Anhieb in den Kantons- und Gemeinderat gewählt, ohne dass ich vorher aktiv Politik gemacht habe», so Hirt.
Hirt stellt kritische Fragen
Nur in einem Fall hätten sie und die GLP keine Chance, «nämlich wenn wir nicht mitmachen», fügt Hirt an. Sie setzt sich unter anderem ein für den Ausbau erneuerbarer Energien. Bei ihrer Präsentation an der Mitgliederversammlung zeigte sie sich kritisch und stellte beispielsweise folgende Frage in den Raum: «Ist eine schmalere Verwaltung möglich, aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung?»
Besonders deutlich wurde Nicole Hirt unter anderem bei sozialen Themen: «Wer Geld vom Staat will, muss etwas leisten», so Hirt. Ausserdem sei es berechtigt zu fragen, ob es richtig sei, dass «viele Solothurnerinnen und Solothurner Krankenkassenprämien-Verbilligungen erhalten», meinte die Grünliberale.
Bereits bekannt sind Hirts klare Positionen in Zusammenhang mit Bildungsthemen. So ist Hirt gegen den Lehrplan 21 und aktiv im überparteilichen Initiativkomitee «Ja zu einer guten Volksschule - ohne Lehrplan 21». Ebenso steht sie den integrativen Schulen sehr kritisch gegenüber. Das ist für Parteipräsident Georg Aemissegger kein Problem, in der GLP hätten verschiedene Meinungen Platz. Er steht klar hinter Hirt.
Wenig Chancen
«Wir haben die Chancen von Nicole Hirt nicht ausgerechnet», erklärt GLP-Kantonalpräsident Georg Aemissegger weiter, «aber wir werden den Leuten nun erklären, warum sie Nicole Hirt wählen sollen.»
Eine gewisse Bekanntheit hat Hirt sehr wohl: Sie ist Grenchner Gemeinderätin, Kantonsrätin und Präsidentin von Pro Natura Solothurn. Sie sei denn auch die beste Wahl als Kandidatin der Solothurner GLP, und so nominierte die Partei am Montagabend Nicole Hirt einstimmig.
GLP will Auswahl
Es gebe keine wirkliche Auswahl, was die anderen Regierungskandidaten angehe, hiess es an der Versammlung: Sieben Kandidaten für fünf Sitze sei zu wenig. «Alle grossen Parteien haben pro Sitz einen Kandidaten aufgestellt, eine Auswahl ist das nicht», so Aemissegger. Ausserdem könnten viele GLP-Wähler von den sieben Kandidaten die wenigsten wirklich wählen. Deshalb trete man selber an.
Leise Kritik
Ein einzelnes GLP-Mitglied stellte die Frage, wie viel diese Nomination der Partei tatsächlich nütze. Ausserdem seien die finanziellen Mittel der GLP beschränkt. Mit dieser Meinung war der Mann jedoch alleine.
Es brauche eine eigene Kandidatur, denn aktuell stünden «schlechte Köpfe» zur Auswahl. So argumentierte neben anderen GLP-Kantonsrat Markus Knellwolf, ohne näher darauf einzugehen, warum die bisher nominierten Kandidaten nicht wählbar seien. Für die Wahl von Hirt stimmten schliesslich alle 25 Anwesenden an der GLP-Mitgliederversammlung.
(Regionaljournal Aargau Solothurn, 6:32 Uhr)
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Die Köpfe zu den Solothurner Regierungsratswahlen 2017
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Bild 1 von 10. Roland Fürst (CVP) ist seit 2013 Bau- und Justizdirektor und will im Regierungsrat bleiben. Der Gunzger hatte unter anderem zu kommunizieren, dass der Flughafen Grenchen seine Piste nicht verlängern darf. Er hat sich dafür eingesetzt, dass der Weissenstein-Bahntunnel erhalten bleibt. Und er sucht eine Lösung im Streit um das Projekt Wasserstadt. Bildquelle: SRF.
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Bild 2 von 10. Roland Heim (CVP) will Regierungsrat bleiben. Er ist seit 2013 Finanzdirektor und bekämpfte zunächst die roten Zahlen. Mit einer «mutigen Vorwärtsstrategie» zur Unternehmenssteuer-Reform ist er jüngst gescheitert. Als Liedermacher hat der Stadt-Solothurner zu seinem 60. Geburtstag 2015 eine CD veröffentlicht mit einem «Rap» über ein Rats-Protokoll. Bildquelle: SRF.
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Bild 3 von 10. Remo Ankli (FDP) ist seit 2013 Regierungsrat und Vorsteher des Departements Bildung und Kultur. Der studierte Theologe aus dem Schwarzbubenland (Beinwil) will vier weitere Jahre im Regierungsrat bleiben und unter anderem den Lehrplan 21 einführen. Bildquelle: Keystone.
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Bild 4 von 10. Marianne Meister (FDP) führt den Dorfladen von Messen. Dort ist sie seit 2005 Gemeindepräsidentin. Seit 2009 ist sie Solothurner Kantonsrätin. Die Wahl in den Ständerat hat die Bucheggbergerin verpasst. Nun will die FDP will mit ihr den frei werdenden Sitz von Esther Gassler verteidigen. Bildquelle: Bähram Alagheband/SRF.
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Bild 5 von 10. Susanne Schaffner soll den SP-Sitz von Peter Gomm in der Solothurner Regierung verteidigen. Bei der Partei-Nomination hat die 49-jährige Juristin aus Olten SP-Nationalrat Philipp Hadorn klar ausgestochen. Schaffner ist seit 2005 im Kantonsrat, war 2013 dessen Präsidentin und auch schon Präsidentin der Finanzkommission. Bildquelle: Bähram Alagheband/SRF.
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Bild 6 von 10. Die 25-jährige Solothurner SVP ist nicht in der Regierung vertreten. Mehrmals hat sie versucht, das zu ändern. Den neusten Versuch startet sie mit Manfred Küng. Der 59-jährige Anwalt, Kantonsrat und Gemeindepräsident von Kriegstetten ist auch Weinbauer und hat ein Buch über Solothurner Weine geschrieben. Bildquelle: Keystone.
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Bild 7 von 10. Die Grüne Brigit Wyss soll über die Parteigrenzen hinaus Stimmen holen. Aus diesem Grund wurde sie von ihrer Partei am 4. November nominiert. Die 56-Jährige Stadtsolothurner Juristin und Kantonsrätin gehört zu den bekannten Solothurner Politikerinnen. Von 2004 bis 2011 sass sie im Nationalrat. Bildquelle: BRUNO VON DÄNIKEN/SRF.
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Bild 8 von 10. Nicole Hirt soll für die GLP einen Sitz in der Solothurner Regierung holen. Die 52-Jährige ist aus Grenchen, wo sie seit 2013 im Gemeinderat vertreten ist. Im gleichen Jahr wurde sie auch Kantonsrätin der GLP und Präsidentin von Pro Natura Solothurn. Die Mitgliederversammlung der GLP Kanton Solothurn nominierte sie am 28. November einstimmig. Bildquelle: Bähram Alagheband/SRF.
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Bild 9 von 10. Ihr Stuhl wird frei: Esther Gassler (FDP) ist seit 2005 im Regierungsrat. Als Volkswirtschaftsdirektorin versuchte sie, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Mit der Ansiedlung des US-Pharma-Konzerns Biogen ist ihr das gelungen. Die Schliessung der Papierfabrik Biberist und der Zellulosefabrik Attisholz konnte die Schönenwerderin indes nicht verhindern. Bildquelle: Keystone.
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Bild 10 von 10. Auch sein Amt ist zu haben: Peter Gomm (SP) tritt nicht mehr an. Der Oltner Jurist ist seit 2005 Regierungsrat und als Innendirektor unter anderem für das grosse Dossier Asyl zuständig. Als Präsident der kantonalen Sozialdirektoren bestimmt er die Asyl-Politik der Schweiz mit. Bildquelle: SRF.