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Das Ende der Schwarzen Liste?
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 04.06.2020.
abspielen. Laufzeit 01:22 Minuten.
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Säumige Prämienzahler Das Ende der schwarzen Liste?

Die schwarze Liste: Wer seine Krankenkassenprämien nicht bezahlen will, landet im Kanton Aargau auf der schwarzen Liste. Er kann somit nur noch im Notfall zum Arzt. Die Idee dahinter ist, dass sich der Druck auf die säumigen Prämienzahler erhöht, die Prämien doch noch zu begleichen.

Wie wirksam ist die Liste? Wenn die schwarze Liste funktionieren würde, müssten im Idealfall immer weniger Menschen dort verzeichnet sein: Im Aargau ist die Situation aber genau umgekehrt: «Die Zahl ist stetig angestiegen», bestätigt Barbara Hürlimann vom Aargauer Gesundheitsdepartement. Momentan würden über 12'000 Personen auf der Liste stehen. Die gleiche Erfahrung hatte man auch im Kanton Solothurn gemacht. Hier wurde die schwarze Liste in der Folge auf Ende 2019 abgeschafft.

Aargau will abklären: Im Kanton Aargau soll die Liste nun allerdings nicht vorschnell abgeschafft werden. Laut Barbara Hürlimann wolle man die Situation noch zwei bis drei Jahre beobachten und eine saubere Bilanz ziehen. Erst dann soll eine Entscheidung getroffen werden.

Liste abschaffen? Im Rahmen der Sitzung des eidgenössischen Parlamentes am Mittwoch deutete nun aber auch die ständerätliche Gesundheitskommission einen Kurswechsel beim Thema an. Sie schlug nämlich mehrheitlich die Abschaffung der schwarzen Listen vor. Auch in der nationalen Politik sieht man Probleme mit der schwarzen Liste, die es vor allem bei der Umsetzung und der Definition von Notfallbehandlungen gibt. 2018 beispielsweise wurde der Fall eines HIV-positiven Mannes aus dem Kanton Graubünden bekannt, der als säumiger Prämienzahler keine Medikamente bekam und in der Folge starb.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 6:32 Uhr;

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Walter Matzler  (wmatz)
    Wer unverschuldet die KK-Prämien nicht bezahlen kann, dem soll geholfen werden. Wer aber einen aufwändigen Lebenswandel führt und gleichzeitig die Prämien nicht bezahlt müsste wegen Betrug belangt werden können. Unabhängig davon müsste man endlich wirksame Massnahmen gegen die hohen Kosten im Gesundheitswesen einleiten. Helfen könnten Einheitskasse, Leistungsbeschränkungen, vernünftige Medikamentenpreise, massvollere Löhne und Tarife und Masshalten beim Konsum. Leider fehlt weitherum der Wille.
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  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    2018 wurden gesamtschweizerisch 4,7 Mrd. Fr. an Prämienverbilligungen an 1,3 Mio. Haushalte geleistet. Etwas mehr als 1/3l der Haushalte wird subventioniert.
    Im Kanton VD sind es 42%, im Kanton GE ebenfalls. Parallel dazu haben in der VD 29 000 und in GE 47 422 Personen ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlt, was die Kantone 51 bzw. 69 Mio. Fr. zusätzlich kostet. Die beiden gehören denn auch zu den teuersten Systemen. Ist das eine Lösung für alle? Wer soll die zusätzlichen Kosten bezahlen?
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