Soll das Oltner Parlament schrumpfen?

Im März hat sich das Gemeindeparlament selbst eine Diät verschrieben. Es will abnehmen von 50 auf noch 40 Mitlieder. Am 5. Juni hat das Oltner Stimmvolk das letzte Wort.

Parlamentarier stimmen mit der Hand ab Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: 40 oder 50 Parlamentarier im Oltner Stadtparlament? Darüber entscheidet nun das Stimmvolk. SRF

Es geht nicht primär ums Sparen, da sind sich Befürworter und Gegner einig. Klar, ein kleines Parlament würde weniger Kosten verursachen, etwa weniger Sitzungsgelder. Aber dieses Argument steht aber nicht im Vordergrund.

Das sagen die Befürworter eines Parlaments mit 40 Mitgliedern:

  • Parlamente in vergleichbaren Schweizer Städten haben die gleiche Grösse.
  • Weniger Mitglieder bedeutet mehr Effizienz.
  • Ein Parlamentarier kommt auf 400 Stimmbürger. Damit ist die Repräsentation gewährleistet.
  • Weniger Parlamentarier reichen weniger Vorstösse ein, und damit machen sie der Verwaltung weniger Arbeit.

Das sagen die Befürworter eines Parlaments mit 50 Mitgliedern:

  • Die Stadt Olten wächst, und deshalb ist ein kleineres Parlament der falsche Schritt.
  • Die Chancen der kleineren Parteien für einen Sitz sind grösser.
  • Die Gesamtbevölkerung ist besser im Parlament vertreten, gerade auch junge Leute.
  • Die Einsparungen sind gering, und deshalb schadet die Reduktion mehr als sie nutzt.

Das Parlament hat die Verkleinerung im März mit 27 zu 16 Stimmen angenommen. Das Oltner Stimmvolk entscheidet nun am 5. Juni.