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Legende: Audio Debatte zum Solothurner Budget am Dienstag abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 11.12.2018.
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Solothurner Budget Ist ein Überschuss von 17 Millionen Franken gut oder schlecht?

  • Die gute Nachricht: Der Kanton Solothurn rechnet für 2019 mit einem Überschuss von 16,7 Millionen Franken.
  • Die weniger gute Nachricht: Diese Zahlen erreicht der Kanton nur dank Unterstützung der anderen Kantone. Aus dem Finanzausgleich erhält Solothurn nächstes Jahr fast 370 Millionen Franken.
  • Das Parlament debattiert derzeit über das Solothurner Budget. Die Meinungen gehen auseinander.
Legende:
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung (in Millionen Franken) Nach einem Minus von 1'227 Millionen Franken in der Rechnung 2015 rechnet die Solothurner Regierung für 2018 und 2019 mit einem Plus. Amt für Finanzen und Informatik, Kanton Solothurn

Der Kanton Solothurn schrieb jahrelang tiefrote Zahlen. Nun ist er wieder im positiven Bereich, eigentlich eine gute Nachricht. Das Budget 2018 sowie jenes fürs nächste Jahr rechnen mit einem Überschuss. Die Finanzen haben sich stabilisiert.

Der geplante Überschuss von gut 17 Millionen Franken kommt trotz steigender Mehrausgaben zustande. Zum Beispiel erhält das Staatspersonal mehr Lohn (6 Millionen Franken). Zudem muss der Kanton die Ausfinanzierung der Pensionskasse abstottern (jährliche Abschreibung von 27 Millionen). Und die Spitalkosten steigen kräftig an (33 Millionen).

Gut oder schlecht?

Insofern sei ein Überschuss als gut zu bewerten, meinte CVP-Kantonsrat Josef Maushart im Namen der Mitte-Parteien. Er sprach von einer Trendwende.

Er sehe kein Grund zur Freude, konterte SVP-Sprecher Richard Aschberger. Er verwies darauf, dass Solothurn nächstes Jahr 40 Millionen mehr aus dem Finanzausgleich erhält, also von den reichen Kantonen. Mittlerweile macht dieser Einnahme-Posten fast 370 Millionen aus.

Und auch das wurde im Parlament angesprochen: Mit der Steuervorlage 17 steht eine Reform bevor, die Einbussen für die Kantonskasse bedeuten wird. Die Regierung informiert nächste Woche über ihre genauen Pläne hierzu. Die Freude über den Budget-Überschuss könnte also von kurzer Dauer sein.

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