Was lief schief? Jedes Jahr melden im Kanton Solothurn rund 100 Firmen Konkurs an. In der Hälfte dieser Fälle besteht der Verdacht, dass es sich um einen «verschleppten Konkurs» handelt. Fälle, in denen eine Firma weitergeschäftet und grosse Schulden anhäuft, obwohl sie von Gesetzes wegen die Bilanz deponieren müsste.
Viele verlieren Geld: Nicht nur die Geldgeber gehen meist leer aus, auch die Sozialversicherungen schauen in die Röhre. AHV, IV oder Suva verlieren Geld, weil Firmen Mitarbeiterbeiträge nicht bezahlen. Es geht jährlich um dutzende Millionen Franken. Fällen von missbräuchlichen oder verschleppten Konkursen haben die Solothurner Behörden den Kampf angesagt. Seit letztem Sommer gehen Staatsanwaltschaft und Konkursamt systematisch vor.
- Die Solothurner Staatsanwaltschaft hatte 2019 weiterhin viel zu tun. Total waren es Geschäfte mit 30'057 Beschuldigten. Das sind ähnlich viele wie im Vorjahr (31'810).
- Verfahren wegen Verbrechen und Vergehen erreichten einen neuen Höchststand, zeigt der aktuelle Geschäftsbericht. Ein Tötungsdelikt gehört nicht dazu, allerdings acht Fälle wegen versuchter vorsätzlicher Tötung.
- Im Mai beginnen zehn neue Mitarbeitende – Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck hofft, dass der Pendenzenberg nun kleiner wird.
- Man werde künftig mehr priorisieren und Fälle schneller erledigen, so Brodbeck. Dies soll Ressourcen freimachen für Schwerpunkte z. B. organisierte Kriminalität.
Abschreckende Wirkung: Es gehe nicht nur darum, dass die Sozialversicherungen ihr Geld erhalten, sondern auch um eine abschreckende Wirkung, erklärt der Solothurner Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck gegenüber SRF. Das Konkursamt verteile in Verdachtsfällen Informationsblätter – damit die Betroffenen bei einem Konkurs sich nicht herausreden können, sie hätten die Regeln nicht gekannt.
Was nützt es? Die Wirkung könne er noch nicht in Zahlen belegen, meint Oberstaatsanwalt Brodbeck. Er habe aber das Gefühl, dass es etwas bringe. Und es sei ein gutes Beispiel dafür, wie man mit guter Organisation die Effizienz steigern könne. Ziel sei es, dass das Konkursamt mehr Anzeigen machen könne, welche aussichtsreiche Chancen auf ein Urteil hätten.
