Solothurner Staatsanwaltschaft - «Die Fälle werden immer aufwändiger und komplexer»

Bei der Solothurner Staatsanwaltschaft bleiben immer mehr Fälle liegen. Der Grund: Die Fälle würden immer komplizierter und aufwändiger, heisst es im Geschäftsbericht 2018. Seit Jahren beklagt Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck, seine Leute seien überlastet. Nun gibt es aber Hoffnung: Die Solothurner Regierung will dem Parlament beantragen, dass die Staatsanwaltschaft elf zusätzliche Stellen erhalten soll.

Hansjürg Brodbeck

Solothurner Oberstaatsanwalt

Hansjürg Brodbeck leitet die Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn seit Mitte 2013. Vor seiner Zeit in Solothurn war er unter anderem bei der Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau tätig. Er wohnt in Burgdorf.

SRF NEWS: Die Solothurner Regierung steht hinter Ihnen. Am Dienstag gab sie bekannt, dass die Staatsanwaltschaft mehr Personal erhalten soll. Sind sie zufrieden mit der Forderung der Regierung?

Hansjürg Brodbeck: Ich bin vor allem erleichtert, dass der Regierungsrat gesehen hat, dass eine Erhöhung des Personals zwingend ist und er uns unterstützen will.

Ich bin vor allem erleichtert.

Es gibt jedoch auch unbekannte Faktoren, zum Beispiel, wie gross die Mehrleistung der Staatsanwaltschaft mit diesen zusätzlichen Personen sein soll. Ich bin aber zuversichtlich, dass dieser Schritt zu einer Gesundung führt.

Sie hoffen also, dass die Belastung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zurück geht, dass sie mehr Zeit haben einzelne Fälle zu überdenken?

Ja, das geht nicht so. Es ist ein viel zu komplexer Job, die Aufgabe als Staatsanwalt. Da muss man die Möglichkeit haben, zwischendurch innezuhalten und zu überlegen und mit Kollegen diskutieren zu können, damit man eine gute Linie entscheiden und durchziehen kann.

Die Bilanz 2018 der Solothurner Staatsanwaltschaft

Insgesamt verzeichnete die Solothurner Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr Fälle mit 31'810 Beschuldigten (Vorjahr: 34'861). Abgenommen hat die Zahl kleinerer Fälle (Übertretungen), die in kurzer Zeit erledigt werden können. Zugenommen mit 6443 haben die Fälle aus dem Bereich Verbrechen und Vergehen (Vorjahr: 6135), welche mehr Aufwand bedeuten. Die Staatsanwaltschaft konnte 2018 ihren Pendenzenberg leicht abbauen. Allerdings betraf das auch hier vor allem die einfacheren Fälle.

Mehr Leute soll also nicht heissen mehr Fälle zu erledigen, sondern die einzelnen Fälle besser zu erledigen?

Doch, es wird sicher auch darum gehen, dass wir die Fälle, die hereinkommen, erledigen können.

Wir müssen Schwerpunkte setzen.

Wir wissen aber auch, dass wir nicht in alle Fälle 100 Prozent investieren können, sondern Schwerpunkte setzen müssen.

Ein solcher Schwerpunkt ist laut Geschäftsbericht die Cyberkriminalität, Betrugsfälle mit Bitcoins und so weiter. Dies klingt sehr kompliziert. Haben Sie da innerhalb der Staatsanwaltschaft Spezialisten für dieses Thema?

Wir sind da mit anderen Staatsanwaltschaften und dem Bundesamt für Polizei (fedpol) in einem Projekt zusammengeschlossen. Dadurch ist bei neuen Phänomenen ein Wissenstransfer untereinander sichergestellt. Wir wissen, wer welche Ressourcen hat, um diese Fälle anpacken zu können. Damit ist sichergestellt, dass im Kanton Solothurn kein schwarzes Loch besteht, auch wenn komplexe Phänomen von Cybercrime auftreten.

Das Gespräch führte Bruno von Däniken.