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Umgang mit Cannabis Solothurner Regierung befürwortet Legalisierung

Kiffen ist in der Schweiz nach wie vor verboten. Alle politischen Vorstösse, die das in den letzten Jahren ändern wollten, scheiterten. In einer unverbindlichen Antwort auf eine Anfrage aus dem Kantonsparlament zeigt sich jetzt: Müsste die Solothurner Regierung über eine Cannabis-Legalisierung in der Schweiz entscheiden, dann wäre alles ein wenig anders.

Grundsätzlich sind wir nicht gegen eine Strafbefreiung des Konsums und einen durch den Bund reglementierten Handel mit kontrollierten Cannabis-Produkten [...].
Regierungsrat Solothurn

Ein bürgerlicher Politiker wollte vom Solothurner Regierungsrat wissen, wie dieser denn zu einer Cannabis-Legalisierung stehe. Immerhin würden mittlerweile rund 300'000 Personen in der Schweiz regelmässig kiffen und das grosse Potenzial der Cannabis-Pflanze könne man unter einem Verbot gar nicht nutzen.

Mann zündet sich einen Joint an
Legende: Würde es nach der Solothurner Regierung gehen, könnte man das Verbot von Cannabis in der Schweiz durchaus lockern. Imago

Das sei wohl alles richtig, antwortet die Regierung sinngemäss. Dennoch könne man hier nichts machen, der Umgang mit Cannabis sei eine Bundesangelegenheit, dem Bund stehe die «abschliessende Gesetzgebungskompetenz» zu. Allerdings zeigt die Regierung auch, dass sie durchaus eine eigene Vorstellung der Cannabis-Politik hat.

Weiter führt die Regierung dann nämlich aus, dass aus ihrer Perspektive nichts gegen eine Legalisierung sprechen würde. So könnte man zum Beispiel Prävention und Information verbessern, wenn Cannabis legal wäre. Man könnte früher und besser intervenieren, wenn Konsum problematisch würde und man könnte auch verhindern, dass sich die Märkte für Cannabis und andere gefährlichere illegale Substanzen vermischen würden.

Trotz all dieser Punkte erwähnt der Regierungsrat auch mehrfach, dass die Cannabis-Regulierung in Bundeshand sei, und dass Initiativen für Änderungen somit auch vom Bund kommen müssten.

Wie geht es weiter?

Über die Antwort der Solothurner Regierung zum Umgang mit Cannabis und Kiffen und zur Frage einer möglichen Legalisierung wird das Solothurner Kantonsparlament noch diskutieren. Zwar gibt es weder Entscheide noch Beschlüsse zu fällen, dennoch dürfte es eine Debatte rund um verschiedene Vorstellungen der Drogenpolitik geben.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Franz NANNI (igwena ndlovu)
    Das Kiffen... igit, aber andere Anwendungen wie als "Gewuerz' in gemuetsaufhellenden Guetzli, als Aufheller im Tee genommen und als Schmerzmittel per se.. warum nicht... Alk ist viel gefaehrlicher fuer Gesundheit und als Suechtigmacher
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