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Debatte um Spitalfusion Zweifel an Kosten bei einem Fusions-Nein

Rund eine viertel Milliarde Franken soll die Ablehnung einer Fusion den Kanton Baselland kosten. Die FDP ist skeptisch.

Die geplante Fusion vom Kantonsspital Baselland KSBL und dem Basler Unispital kommt im Herbst in die heisse Phase. Dann entschieden die beiden Parlamente über eine gemeinsame Zukunft. Eine Volksabstimmung in beiden Kantonen ist im Frühling 2019 geplant.

Am Samstag hat nun die Zeitung «Schweiz am Wochenende» einen Artikel publiziert, der neuen Schwung in die Fusions-Diskussion bringen kann. Rund eine viertel Milliarde Franken koste den Kanton Baselland ein Nein zur Spitalfusion, berichtet die Zeitung.

Zu diesem Schluss kommt die zuständige Baselbieter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion VGD. Generalsekretär Olivier Kungler bestätigt die Zahl auf Anfrage. Vor allem die Abschreibungskosten würden den Kanton belasten. «Wir müssten uns mehrere Millionen Franken ans Bein streichen», sagt Kungler.

Ganz neu sind die Zahlen nicht, bereits vor ein paar Monaten hat die Regierung in einem Bericht, Link öffnet in einem neuen Fenster an den Landrat Alternativ-Szenarien aufgezeigt und Berechnungen angestellt. Die Regierung geht im Fall eines Verkaufs des KSBL von Abschreibungskosten in der Höhe von 239 Millionen Franken aus. «Wir rechnen nicht damit, dass jemand bereit ist, mehr als einen Franken für das KSBL zu bezahlen», sagt Kungler.

Es liegen ja noch gar keine Offerten auf dem Tisch.
Autor: Paul HoferPräsident FDP BL

FDP-Präsident Paul Hofer hat Zweifel an dieser Aussage. «Es liegen ja noch gar keine Offerten auf dem Tisch», sagt Hofer, dessen Partei sich schon vor längerer Zeit klar gegen eine Fusion positioniert hat. «An dieser Haltung hat sich auch mit dem Artikel vom Wochenende nichts geändert», betont Hofer. Er ist nach wie vor überzeugt, dass ein Verkauf oder ein Teil-Verkauf dem Kanton mehr bringe als eine Fusion.

Ein Nein wäre ein Scherbenhaufen und einen solchen aufzuräumen ist sehr sehr teuer.
Autor: Klaus KirchmayrLandrat Grüne BL

Klaus Kirchmayr, Finanzpolitiker der Baselbieter Grünen und Fusionsbefürworter ist auf der anderen Seite froh, dass man nun über ein Preisschild diskutieren kann. Er geht davon aus, dass die Kosten bei einem Nein für den Kanton noch deutlich höher sind. «Ein Nein wäre ein Scherbenhaufen und einen solchen aufzuräumen ist sehr sehr teuer.»

Abschreibungskosten bleiben Thema

Derzeit sieht es danach aus, dass die Fusionsbefürworter im Baselbieter Landrat bei der Abstimmung im Herbst eine Mehrheit finden. Spannend wird der folgende Abstimmungskampf vor einer Volksabstimmung im Frühling. Spätestens dann werden die möglichen Folgekosten für den Kanton wieder ein Thema.

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