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Prozess wegen Amtsmissbrauch Beschuldigter Basler Polizist muss sich vor Gericht verantworten

Der Fall schlug Anfang 2017 hohe Wellen: Ein türkischstämmiger Mitarbeiter der Basler Polizei soll ohne Bewilligung 870 Datensätze in der Polizeidatenbank abgefragt haben. Dabei hat er Informationen von über 160 Personen abgefragt. Der Mann soll aus rein persönlichen Motiven gehandelt haben.

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Basler Polizist muss sich vor Gericht verantworten
02:00 min, aus Regionaljournal Basel Baselland vom 20.04.2018.
abspielen. Laufzeit 02:00 Minuten.

Der 39-Jährige muss sich nun wegen Amtsmissbrauch vor dem Basler Strafgericht verantworten.

Strafbefehl nicht akzeptiert

Die Staatsanwaltschaft verurteilte den Mann bereits wegen Amtsmissbrauchs zu einer Busse von 1'800 Franken und zur Übernahme der Verfahrenskosten von über 11'000 Franken. Weil der Polizeiassistent diesen Strafbefehl angefochten hat, kommt der Fall nun vor das Basler Strafgericht. Dieses muss nun beurteilen, ob der Mann mit seinen Datenabfragen tatsächlich Amtsmissbrauch begangen hat. Der Beschuldigte weist den Vorwurf vollständig von sich.

Stalking statt Spionage

Der türkischstämmige Mitarbeiter der Basler Polizei stand ausserdem unrechtmässig im Verdacht, Landsleute ausspioniert zu haben. Der Vorwurf lautete, er habe Informationen aus den Datenbanken der Polizei abgefragt und diese dann den türkischen Behörden weitergegeben. Weil der Polizeibeamte in sozialen Netzwerken mit regierungstreuen Parolen aufgefallen war, lag die Vermutung nahe, dass er türkische Kritiker von Präsident Erdogan ausspioniert habe. Dafür gibt es aber laut Staatsanwaltschaft keine Hinweise.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Joel Busch  (Joel)
    "[Er] stand ausserdem unrechtmässig im Verdacht, Landsleute ausspioniert zu haben."

    Heisst das es war illegal ihn zu verdächtigen? Irgendwie werde ich aus dem Satz nicht schlau.
  • Kommentar von Charles Halbeisen  (ch)
    Mindestens den Schweizer Pass sollte ein Polizist haben. Alles andere ist peinlich.
    1. Antwort von Charles Dupond  (Egalite)
      Sollte er haben. In Hoheitsverwaltungen rekrutierte Auslaender bekommen in der Regel beim Eintritt den C-Ausweis und nach Abschluss der Grundausbildung ebenfalls verfrueht den Schweizer Pass....
  • Kommentar von Michel Koller  (Mica)
    Sollte er tatsächlich für private Zwecke auf die Polizeidatenbank zugegriffen haben, so sind 1800.- Busse schon etwas wenig. Es ist wichtig, dass man den Missbrauch solcher Systeme wirkungsvoll bestraft.