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Legende: Audio «Nicht zuständig» – so das Berner Regierungsstatthalteramt abspielen. Laufzeit 01:57 Minuten.
01:57 min, aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 30.01.2019.
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Abstimmung über ARA Muntelier Wer ist zuständig für Beschwerden: Bern oder Freiburg?

Ein Bürger reichte beim Kanton Bern Beschwerde ein – und musste sich belehren lassen: Er sei an der falschen Adresse.

Am 10. Februar stimmen zwölf Freiburger Gemeinden an der Urne darüber ab, ob die ARA Muntelier am Murtensee ausgebaut wird. Erst später entscheiden fünf Berner Gemeinden an ihren Gemeindeversammlungen über das gleiche Thema – sie alle gehören zum Verband «ARA Seeland Süd».

Ein Freiburger legte beim Kanton Bern Beschwerde ein: Es gehe nicht, dass Berner Gemeinden erst später entscheiden würden und noch dazu nicht an der Urne. Nun die Antwort des Berner Regierungsstatthalters: «Wir sind nicht zuständig.»

Das ist einzigartig, wir mussten eine solche Frage noch nie so vertieft abklären.
Autor: Christoph LerchRegierungsstatthalter Bern-Mittelland

Der Grund: Laut den Statuten der «ARA Seeland Süd» gilt in Streitfragen Freiburger Recht – also sind auch die Freiburger Behörden für Beschwerden zuständig. Das sei einzigartig, sagte Regierungsstatthalter Christoph Lerch gegenüber SRF News, eine solche Frage hätten sie noch nie vertieft abklären müssen.

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