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Mirjam Veglio von der bernischen Sicherheitskommission: Zweifel beim Polizeiausbau
Aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 15.05.2019.
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Ausbau bei der Polizei Braucht der Kanton Bern 360 Polizistinnen und Polizisten mehr?

Dass der Personalbestand der Berner Kantonspolizei erhöht werden soll, ist kaum umstritten. Die Frage ist, um wie viel.

Ein Bericht schlägt vor, die Berner Kantonspolizei um 360 Stellen aufzustocken. Ob es so viele neue Stellen braucht, bezweifelt nun die Sicherheitskommission des Kantonsparlaments.

Es fehle an aussagekräftigen Kennzahlen, damit das Parlament einen fundierten Entscheid fällen könne, schreibt die Sicherheitskommission in einer Mitteilung. So sei etwa die Polizeidichte keine sinnvolle Kennzahl, also die Anzahl Polizeikräfte gemessen an der Zahl der Bevölkerung. Insbesondere im interkantonalen Vergleich eigne sie sich kaum.

Der Kanton Bern im Vergleich

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Aufgrund eines Berichts weist der Kanton Bern eine deutlich tiefere Polizeidichte auf als der schweizerische Durchschnitt. Die Aufgaben und Herausforderungen der diversen Schweizer Polizeikorps sind für die Sicherheitskommission des Grossen Rats aber zu unterschiedlich, als dass der Wert eine Aussage über die nötige Anzahl Polizeikräfte im Kanton Bern machen könnte.

«Jeder Kanton hat seine Eigenheiten», sagt Mirjam Veglio, SP-Grossrätin und Vizepräsidentin der Sicherheitskommission. Man könne die Polizeidichte nicht eins zu eins vergleichen. «Die Anzahl der geleisteten Überstunden im Polizeikorps ist für uns ein verlässlicherer Hinweis auf einen Personalbestand, der sicher nicht zu hoch ist.»

Bei der kommenden Debatte des Berichts im Kantonsparlament will die Kommission der Regierung Leitplanken setzen. Dem Grossen Rat sollen bei den Budgetberatungen «detailliertere und konkretere» Entscheidgrundlagen zur Verfügung stehen, schreibt die Kommission.

Mehr Kampf gegen Cyberkriminalität

Für die Sicherheitskommission soll der Kanton primär die Überzeitsituation bei der Kantonspolizei verbessern und ihr genügend Möglichkeiten geben, um sich auf neue Herausforderungen in der Cyberkriminalität zu stellen. Auch die Präsenz der Polizei im gesamten Kanton als Präventionsmassnahme soll verstärkt werden können.

Ausserdem sollen bei einer Erhöhung des Stellenetats auch die Anstellungsbedingungen so ausgestaltet sein, dass die Berner Kantonspolizei konkurrenzfähig bleibt.

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