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Legende: Video Ehemaliges Jugendheim Prêles wird kein Asyl-Rückkehrzentrum abspielen. Laufzeit 03:22 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 13.03.2019.
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Berner Regierung steckt ein Kein Asyl-Rückkehrzentrum in Prêles – wie weiter?

Das Berner Kantonsparlament will kein Asylzentrum auf dem Tessenberg. Nun braucht die Regierung eine neue Lösung.

Gegen den Willen der Regierung hat das Berner Kantonsparlament die Einrichtung eines Asyl-Rückkehrzentrums im ehemaligen Jugendheim von Prêles verhindert. Eine überparteiliche Motion hatte gefordert, auf das Zentrum zu verzichten. Der Grosse Rat überwies sie mit 80 zu 73 Stimmen.

Gründe von links und rechts

Die Gründe, die gegen das Rückkehrzentrum aufgeführt wurden, waren vielseitig: Es wäre ein finanzielles Risiko für den Kanton und zudem unmenschlich, hiess es von der Ratslinken und aus der Mitte. Auf der anderen Seite erinnerte Anne-Caroline Graber (SVP) den Rat daran, dass sich über 1000 Leute aus der Region Tessenberg mit einer Petition gegen das Zentrum gewehrt hatten: «Das Recht auf Sicherheit gilt für alle.»

Die Mehrheit der SVP wie auch der FDP unterstützte zwar die Regierung, ebenso Teile der BDP, doch das reichte in der Abstimmung nicht. Prêles ist als Ausreisezentrum für abgewiesene Asylsuchende vom Tisch.

Es gibt einen Plan B.
Autor: Philippe MüllerRegierungsrat Kanton Bern

Für den Berner Polizeidirektoren Philippe Müller (FDP) war Prêles offenbar nur eine Option, wie er gegenüber Radio SRF sagt: Mit dem Entscheid des Kantonsparlaments gebe es nun «eine Option weniger für die Berner Regierung» in Sachen Unterkunft für abgewiesene Asylsuchende. Oder anders gesagt: «Es gibt einen Plan B. Der ist aber mit der Regierung noch nicht abgesprochen.» Diese Absprache müsse nun stattfinden, «danach können wir informieren».

Leere Gebäude

Und was geschieht nun mit den seit 2016 leerstehenden Gebäuden des ehemaligen Jugendheims? «Da gibt es verschiedene Möglichkeiten, aber noch keinen Nutzungsplan von Seiten der Polizei- und Militärdirektion», sagt Philippe Müller. In der Debatte im Grossen Rat wurde vorgeschlagen, dort ein normales Gefängnis einzurichten – doch das ist laut Regierungsrat Müller «im Moment nicht vorgesehen».

Eine Nutzung als Gefängnis wurde schon einmal geprüft: Im Mai 2018 kam die Berner Regierung zum Schluss, dass eine Nutzung der Gebäude für den Straf- und Massnahmenvollzug kurzfristig nicht «ohne erhebliche Investitionen» realisiert werden könnte.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Bauert  (A. Bauert)
    In Prêles gab es 75 Plätze, ein Teil wurde nie genutzt und war reine Fehlplanung der Regierung. Es wurde derart schlecht geplant und umgesetzt, trotz Warnungen von Fachleuten in anderen ähnlichen Einrichtungen (z.B. Uitikon). Die Insassen müssten über diverse Häuser verteilt wohnen, was den Personalaufwand erhöhen würde. 1 Mio für 380 neue Plätze? Also 2631 CHF pro Platz? Das ist reine Augenwischerei, so billig sind weder Duschen, Küchen, elektrische Anlagen, etc. Lügt die Berner Regierung?
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  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    Wenn abgewiesene Asylbewerber nicht das Land wieder verlassen, werden sie alle zu illegalen Einwohner im Land! Warum widersetzen sich die linken Ideologen und deren Parteien und Organisationen immer wieder gegen dieses Faktum? Der Berner Kantonsrat hat richtig entschieden!
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  • Kommentar von Jürg Brauchli  (Rondra)
    Worauf will man eigentlich noch Alles Rücksicht nehmen? Das sind Leute, die ein rechtstaatliches Verfahren durchlaufen haben und unser Land verlassen müssen. Sich also illegal hier aufhalten.
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    1. Antwort von Hubert Glauser  (Hubiswiss)
      Die meisteb können nicht mehr in ihr Land zurück. Diese Menschen sind zum Teil schon Jahre hier in der Schweiz und arbeiten im Tieflohnsegment. Diese Arbeiten wollen Schweizer nicht ausüben
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