- Die bernische Kleinstgemeinde Clavaleyres mit ihren rund 50 Einwohnern will mit Murten fusionieren.
- Da Murten im Kanton Freiburg liegt, muss Clavaleyres den Kanton wechseln.
- Das Berner Kantonsparlament hat nun ein Gesetz verabschiedet, das die Grundlage für den Kantonswechsel bildet.
Die Vorgeschichte
| Clavaleyres ist als Enklave umgeben von freiburgischem und waadtländischem Kantonsgebiet. Die Kleinstgemeinde bekundete immer mehr Mühe, Leute für die verschiedenen öffentlichen Aufgaben zu finden. Auch die Gemeindefinanzen bereiteten dem kleinen Dorf zunehmend Sorgen. Die Fusion mit Murten soll Abhilfe schaffen. |
Das Freiburger Kantonsparlament sagte Ende 2015 grundsätzlich Ja zum Kantonsübertritt von Clavaleyres. Im bernischen Grossen Rat war das Gesetz am Mittwoch weitgehend unbestritten, auch wenn in einzelnen Voten das Bedauern aufblitzte, dass der stolze Kanton Bern durch den Wegzug Clavaleyres' an Territorium einbüsst.
Nein-Stimmen gab es einzig aus dem SVP-Lager. Samuel Krähenbühl störte sich grundsätzlich daran, dass es nicht gelungen war, Clavaleyres eine bernische Lösung anzubieten. Die Vorlage passierte schliesslich mit 126 zu 6 Stimmen bei 9 Enthaltungen.
Das Gesetz
| Das sogenannte «Clavaleyres-Gesetz» legt das Verfahren für diesen Einzelfall fest und ist somit nicht auf andere Gemeinden anwendbar. Es bleibt nur solange in Kraft, bis der Kantonswechsel und die Fusion vollzogen sind. Zuvor müssen aber unter anderem noch die Stimmbevölkerung der Gemeinde und des Kantons Bern sowie die Bundesversammlung darüber entscheiden. |
