Zum Inhalt springen

Header

Video
Neue Massnahmen gegen Roma
Aus Schweiz aktuell vom 21.06.2013.
abspielen
Inhalt

Bern Freiburg Wallis Massnahmen gegen Schäden durch Fahrende im Wallis

Staatsrat Oskar Freysinger hat sein Konzept vorgestellt, wie das Wallis vorgehen will, wenn Fahrende Plätze besetzen und Schäden hinterlassen.

Fälle wie letztes Jahr in Collombey-Muraz, wo Fahrende eine Woche lang ein Privatgelände besetzten und dann verschmutzt hinterliessen, sollen nicht mehr vorkommen. Das Konzept sieht vor, dass künftig die Bodenbesitzer, falls es zu einer widerrechtlichen Besetzung kommt, von der Polizei möglichst schnell und genau über ihre Rechte informiert werden.

Im Rahmen der polizeilichen Generalklausel soll die Polizei ferner von den Fahrenden eine Art Kaution für eventuelle Bussen und die Behebung eines möglichen Schadens im Voraus kassieren können. Falls die Fahrenden diese Kaution nicht bezahlen, werde die Polizei dafür Fahrzeuge beschlagnahmen.

Zu diesem Konzept gehört auch, dass die Polizei bei einer klaren Rechtssituation die Fahrenden von den illegal besetzten Grundstücken wegführen kann, hin zu einem legalen Durchgangsplatz. Und falls sich die Fahrenden weigern sollten, könne die Polizei angepasste Mittel einsetzen. Wie die aussehen sollen, ist im Konzept allerdings nicht im Detail beschrieben.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen