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Schnyder wird zur Wiederwahl antreten
Aus Regionaljournal Graubünden vom 11.06.2020.
abspielen. Laufzeit 07:20 Minuten.
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Justizaffäre am Kantonsgericht BDP-Richter Peter Schnyder stellt sich zur Wiederwahl

Zum ersten Mal nimmt Schnyder öffentlich Stellung. Das Gespräch zum Konflikt und die Frage nach eigenen Fehlern.

Die Bündner Justizkommission hatte letzte Woche mitgeteilt, dass sie gegen BDP-Kantonsrichter Peter Schnyder einen Verweis ausspricht und den Parteien empfiehlt, ihn nicht wieder zu wählen. Heute Donnerstag stellte sich die BDP hinter ihren Richter und hat mitgeteilt, ihn wiederzuwählen.

Nun nimmt Schnyder erstmals öffentlichen Stellung. Das ausführliche Gespräch (siehe Audio oben) thematisiert auch den Konflikt am Kantonsgericht. Der BDP-Richter widerspricht weiter der Justizkommission und sagt, es gäbe am Kantongericht keine gängige Praxis, Urteile nachträglich abzuändern.

SRF News: Die Kommission des grossen Rats empfiehlt Sie nicht zur Wiederwahl. Stellen Sie sich im August trotzdem zur Wahl?

Peter Schnyder: Ja, ich werde mich sicher zur Wiederwahl stellen. Ich sehe keinen Grund, wieso nicht.

Hatten Sie auch schon Zweifel an diesem Entscheid?

Nein, das war von Anfang an klar.

Das Kantonsgericht hat vor den Medien bekräftigt, man könne sich eine Zusammenarbeit mit Ihnen nicht mehr vorstellen. Sie selber sind seit einem Jahr krankgeschrieben. Warum wollen Sie trotzdem zurück?

Man muss festhalten, dass der Grosse Rat die Richter wählt, nicht das Kantonsgericht. Man kann sich als Richter die Kollegen nicht aussuchen. Das gilt auch für mich. Ich werde die Richter akzeptieren, die gewählt werden. Mir erscheint es auch wichtig, dass es am Kantonsgericht ordnungsgemäss zugeht, was in letzter Zeit nicht der Fall war. Und dagegen kann ich etwas beitragen.

Zu meiner Krankheit: Ich bin arbeitsplatzbezogen krankgeschrieben. Ich bin also nicht krank in dem Sinne, dass ich mein Amt als Richter nicht ausführen könnte.

Die Justizkommission hat Ihnen gegenüber einen Verweis ausgesprochen. Akzeptieren Sie diesen? Haben Sie Fehler gemacht?

Zur ersten Frage: Ich akzeptiere den Verweis selbstverständlich nicht. Wir werden diesen anfechten. Und ich bin zuversichtlich, dass der auch aufgehoben wird. Ob ich einen Fehler gemacht habe... das habe ich mich häufig gefragt und bin zum Schluss gekommen, dass ich nicht anders handeln konnte.

Das Kantonsgericht sagte vor den Medien, das Arbeitsverhältnis sei schon zuvor schwierig gewesen. Der Streit zwischen Ihnen und dem Gerichtspräsidenten über ein Urteil in einer Erbschaftssache habe das Fass zum überlaufen gebracht. Wie nehmen Sie dazu Stellung?

Es ist ganz klar: Dieser Erbfall war Grund und Auslöser für den Konflikt. Ich hatte festgestellt, dass der Präsident ein Urteil gefälscht hatte und habe das nicht akzeptiert. Das führte schliesslich zur Eskalation. Zuvor war das Verhältnis zwischen den Richtern gut. Es gab keinen Grund, warum die Zusammenarbeit nicht hätte funktionieren sollen. Das ist übrigens auch das, was die Kommission in ihrem Bericht festgehalten hat. (A.d.R. Im ausführlichen Bericht, der nicht öffentlich zugänglich ist.) Zwei Richter haben bestätigt, dass die Zusammenarbeit mit mir gut war.

Anmerkung: Gerichtspräsident Norbert Brunner hat bereits mehrfach den Vorwurf zurückgewiesen, dass er ein Urteil nachträglich abgeändert habe – so auch an der Medienkonferenz des Kantonsgerichts vom Mittwoch.

Das Gespräch führte Stefanie Hablützel.

Regionaljournal Graubünden; 17:30 Uhr

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