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Krise am Bündner Kantonsgericht – die Vorwürfe, die Fakten
Aus Regionaljournal Graubünden vom 22.01.2020.
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Justizkommission untersucht Krise am Bündner Kantonsgericht wegen Urteilsspruch

Am Kantonsgericht tobt ein heftiger Streit, wie die Zeitung «Südostschweiz» berichtet. Die Vorwürfe und die Fakten.

Hinter vorgehaltener Hand hatte man sich die Geschichte in Chur schon länger erzählt. Beim Bündner Kantonsgericht gebe es einen Streit zwischen dem Gerichtspräsidenten und einem Richter. Ein Streit, der so eskaliert sei, dass das Gesamtgericht entschieden habe, dass der fragliche Richter gehen müsse.

Happige Vorwürfe von beiden Seiten

Was ist passiert? Das «Regionaljournal Graubünden» von Radio SRF hat den betroffenen Richter kontaktiert. Dieser sagt auf Anfrage, der Konflikt habe im März 2019 begonnen, nachdem er interveniert habe, weil ein Urteil nicht korrekt gefällt worden sei.

Ganz anders ist die Sicht des Kantonsgerichts. Das Verhalten des Richters wegen des strittigen Falls sei untragbar, eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich, hiess es in einem Beschluss des Kantonsgerichts vom Mai 2019, der Radio SRF vorliegt. Der Präsident des Bündner Kantonsgerichts war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Die Justizkommission klärt ab

In einer Medienmitteilung bestätigte am Mittwoch die Justizkommission des Bündner Parlaments, dass bezüglich des Richters Abklärungen laufen. Noch Anfang Woche hatte die Kommission mit Verweis auf das Amtsgeheimnis jegliche Auskunft verweigert, nahm nun aber wegen des Artikels der Zeitung «Südostschweiz» Stellung.

Laut der Kommission gehe es jedoch nicht um ein Amtsenthebungsverfahren, sondern zuerst um die Frage, ob «Ordnungswidrigkeiten» und damit ein Fehlverhalten des Richters vorliege. «Der eigentliche Entscheid über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren liegt beim Grossen Rat», hiess es in der Mitteilung.

Der Fall schlug Wellen in Graubünden. Die SP schrieb, sie sei «höchst besorgt». Die Bevölkerung müsse sich darauf verlassen können, dass die Gerichte funktionierten. Es brauche «sobald dies inhaltlich und rechtlich möglich ist, grösste Transparenz».

SRF 1, Regionaljournal Graubünden, Uhr 06:32

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