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Legende: Audio Bundesgericht stützt Bemessung der Gästetaxe abspielen. Laufzeit 01:29 Minuten.
01:29 min, aus Regionaljournal Ostschweiz vom 08.05.2019.
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Umstrittene Gästetaxe Ferienwohnungsbesitzer scheitern vor Bundesgericht

2014 wurde in den Gemeinden Flims, Laax und Falera ein neues Tourismusgesetz angenommen. Auf den 1. Januar 2015 wurden pauschale Gästetaxen eingeführt. Mehrere Ferienwohnungsbesitzer waren mit diesen überhaupt nicht einverstanden.

Zum einen wurde kritisiert, dass das neue Berechnungssystem für die Taxen zu willkürlichen Resultaten führe. Weiter würden die Gemeinden die eingenommenen Gelder zum Teil zweckentfremden und auch in nicht-touristische Bereiche investieren.

Grosser Widerstand

Es hagelte Einsprachen in den Gemeinden. Vier exemplarische Fälle landeten schliesslich vor dem kantonalen Verwaltungsgericht. Dieses lehnte im November 2017 die Beschwerden der Zweitwohnungsbesitzer ab.

Nun sind die Ferienwohnungsbesitzer auch vor Bundesgericht gescheitert. Wie die Vorinstanz kommt auch das Bundesgericht zum Schluss, dass die Mittel in allen drei Gemeinden für tourismusbedingte Aufwendungen verwendet würden. Dies hätten die drei Gemeinden aufgezeigt.

Bei der Bemessung der Gästetaxe kommt das Bundesgericht zum Schluss, dass die Methode nicht zu Ergebnissen führe, die in krassem Widerspruch zu den tatsächlichen Verhältnissen stehen würden. Eine Pauschalisierung führe immer zu Ungenauigkeiten. Diese seien jedoch hinzunehmen, um die Abgabe rationell erheben zu können.

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Urs Fries (Stickel)
    Stimmt nicht. Der Eigentümer zahlt am Ort der Ferienwohnung Vermögens- und Einkommenssteuer (Steuerausscheidung). Trotzdem ist es lächerlich, wegen den Taxen vor Bundesgericht zu gehen. Mit ein bisschen Heizungsreduktion während den Leerständen lässt sich das ausgleichen!
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  • Kommentar von Gregor Semp (Gregor3)
    Etwas Neid und Missgunst in den Kommentaren sind menschlich, aber Ferienwohnungen bringen den Destinationen auch eine kulturelle und vor allem wirtschaftliche Bereicherung. Selbstverständlich bezahlen Zweitwohnungsbesitzer Steuern und Abgaben vor Ort und gemäss einer Studie aus dem Oberengadin fliessen pro Zweitwohnung jährlich 27'000 Franken in die lokale Wirtschaft und an den Staat. Etwas Wertschätzung gegenüber Kunden die Geld bringen wäre auch im Eigeninteresse der Gastgeber.
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  • Kommentar von Stefan Gisler (Stefan Gisler)
    Das sind eh die Leute die genug Kohle haben, die Infrastruktur des Ortes nutzen und sich dann an ein paar Franken Kurtaxen stören. Steuern bezahlen sie ja auch nicht an dem Ort wo ihr Feriendomiziel steht. Also ist es ok wenn ein paar Franken mehr dem Tourismusort zukommen.
    Ferienhaus -und Ferienwohnungsbesitzer, wenns euch nicht passt, verkauft und bleibt zu Hause!!
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    1. Antwort von Christina Leisinger (CAL)
      Zur Weiterbildung: Die Besitzer zahlen Steuern, Sämtliche Abgaben sind zu 100% mit einer Grundsteuer belegt! Tragen 2/3 des Steuereinkommens der Gemeinde bei. Zahlen 100% des Eigenmietwertes (Einheimische nur 70%). Aber
      Kriegen keine Ermäßigung auf Bahnen (Einheimische 250.-/Jahr auf Bahnen). Kein Stimmrecht, obwohl Steuerzahler usw.
      Siehe dazu: http://www.zweitwohnungenflimslaaxfalera.ch/MediaInterface/get/rtzhfrvxguyjtvp/2018-08-18-flyer-einwohner.pdf?_ts=1535466957164
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