Es geht um eine Machbarkeitsstudie für die Expo 2027. Die Kosten tragen die Expo-Kantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden. Bevor überhaupt Geld gesprochen werde, solle eine Grundsatzabstimmung zur Expo durchgeführt werden: Das ist der Vorschlag der vorberatenden Kommission im Thurgau. Im Kanton St. Gallen will die vorberatende Kommission das nicht. Doch die SVP funkt dazwischen.
«Erst abstimmen, dann planen»
Die SVP wolle, dass im Kanton St. Gallen zuallererst eine Grundsatzabstimmung zur Expo durchgeführt werde, so wie das bei der Olympia-Abstimmung im Kanton Graubünden der Fall gewesen sei, sagt Parteipräsident Herbert Huser. «Zudem ist es einfach ungereimt, wenn im einem der beteiligten Kantone eine solche Abstimmung frühzeitig durchgeführt werde, im andern aber nicht.»
Die SVP will deshalb das Ratsreferendum ergreifen und so eine Volksabstimmung erzwingen. Ganz chancenlos ist sie nicht. Für das Referendum braucht es 40 Stimmen, 34 bringt sie aus der eigenen Fraktion.
Bei den andern Parteien stösst das Vorgehen aber nur am Rand auf Verständnis. FDP, CVP und SP stellen nicht die Mitsprache der Bürger in Frage. Aber für eine Volksbefragung brauche es Zahlen und Fakten zur Idee Expo. Erst dann wüssten die Bürger, worüber die abstimmen.
