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Ostschweiz Expo 2027: Eine Idee – unterschiedliche Wege

Im Kanton Thurgau könnte es bald zu einer Abstimmung zur Expo 2027 kommen. Anders im Kanton St. Gallen: Hier hat die vorberatende Kommission empfohlen, auf eine frühzeitige Abstimmung zu verzichten. Doch das könnte ändern. Dafür will die SVP sorgen.

Expo-Gelände 2002
Legende: Die letzte Landesaustellung fand 2002 in der Westschweiz statt. Für 2027 ist die nächste geplant. Keystone

Es geht um eine Machbarkeitsstudie für die Expo 2027. Die Kosten tragen die Expo-Kantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden. Bevor überhaupt Geld gesprochen werde, solle eine Grundsatzabstimmung zur Expo durchgeführt werden: Das ist der Vorschlag der vorberatenden Kommission im Thurgau. Im Kanton St. Gallen will die vorberatende Kommission das nicht. Doch die SVP funkt dazwischen.

«Erst abstimmen, dann planen»

Die SVP wolle, dass im Kanton St. Gallen zuallererst eine Grundsatzabstimmung zur Expo durchgeführt werde, so wie das bei der Olympia-Abstimmung im Kanton Graubünden der Fall gewesen sei, sagt Parteipräsident Herbert Huser. «Zudem ist es einfach ungereimt, wenn im einem der beteiligten Kantone eine solche Abstimmung frühzeitig durchgeführt werde, im andern aber nicht.»

Die SVP will deshalb das Ratsreferendum ergreifen und so eine Volksabstimmung erzwingen. Ganz chancenlos ist sie nicht. Für das Referendum braucht es 40 Stimmen, 34 bringt sie aus der eigenen Fraktion.

Bei den andern Parteien stösst das Vorgehen aber nur am Rand auf Verständnis. FDP, CVP und SP stellen nicht die Mitsprache der Bürger in Frage. Aber für eine Volksbefragung brauche es Zahlen und Fakten zur Idee Expo. Erst dann wüssten die Bürger, worüber die abstimmen.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Eduard Ith, Altstätten
    POLITISCHER DENKFEHLER: Der Kanton SG hat einen rigiden Sparkurs hinter sich, bei dem auch die Schwächsten bluten mussten (Kürzung der Leistungen an die Institutionen mit Schwerstbehinderten)! Da stellt sich doch berechtigterweise die Grundfrage, ob auf diesem finanziellen Hintergrund des Kantons sich eine nicht zwingende Ausgabe von fünf Millionen sachlich, wie moralisch rechtfertigen lässt! Ich meine ganz klar Nein, weil es schon im Vorfeld der Expo offensichtlich um Partikularinteressen geht!
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