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Ostschweiz Solidaritätsnetz kämpft gegen Ausreisebefehl für Kurdenfamilie

Das Solidaritätsnetz Ostschweiz setzt sich dafür ein, dass eine achtköpfige kurdische Familie aus der Türkei nicht ausreisen muss. Am Montag übergab es dem Kanton eine Petition. Über 400 Personen haben diese unterschrieben. Die Mutter würde in der Türkei mit dem Tod bedroht.

Zwei Koffer und zwei Taschen
Legende: Die Familie muss laut Befehl bis Dienstag ausreisen. (Symbolbild) Keystone

Die Frau habe sich in der Türkei von ihrem gewalttätigen Ehemann getrennt und werde darum in der Heimat mit dem Tod bedroht, heisst es in einer Mitteilung. Darum verlangen Freunde und das Solidaritätsnetz Ostschweiz, dass die Familie die Schweiz nicht verlassen muss.

Die Familie lebt laut Mitteilung seit fünf Jahren in der Schweiz und stellte 2010 ein Asylgesuch. Dieses wurde jedoch abgelehnt. Auch ein Rekurs hatte bei den Behörden keine Chance. Die Familie erhielt einen Ausreisebefehl mit dem Datum des 5. Mais 2015.

Die Petitionäre sind der Meinung, dass die Kinder nicht schon wieder aus ihrem Umfeld gerissen werden dürfen. Zudem sei die Mutter suizidgefährdet. Sie verlangen, dass der Ausreisebefehl nicht vollzogen wird.

Der Kanton St. Gallen nimmt zu diesem konkreten Fall keine Stellung. Hans-Rudolf Arta, der Generalsekretär des Justizdepartements, sagt gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF jedoch, dass es grundsätzlich nicht möglich sei, mit einer Petition eine Ausreise so kurzfristig zu stoppen. Man werde das Anliegen aber natürlich prüfen und die Petition beantworten.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Maurer, ZH
    Der Staat wird immer mehr zur Lachnummer, wenn er hier schon wieder ein Diskutieren zu lässt. Raus und zwar schnell! Vor 5 Jahren schon. Wie sind die überhaupt auf die Idee gekommen, in die Schweiz zu kommen! Sind wir ein Auffanglager für alles? Kann der Staat uns laufend neue Fälle aufbürden und einfach bestimmen, was wir durchfüttern müssen? Es reicht mir schon lange! In jeder Stadt, an jedem Bahnhof, nicht mehr das Volk, das ich sehen will! Mindestens 20% können locker weg.
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  • Kommentar von Kurt Neff, Kirchberg
    Die Mutter würde in der Türkei mit dem Tod bedroht. Wurde das kontrolliert. Sie könnte doch an einen Ort in Türkei gehen, wo sie unbehelligt ist. Da kann die Schweiz mit den Beziehungen sicher helfen für einen Neuanfang. Wenn das Asylgesuch abgelehnt wurde, hat es sicher seine Gründe. Immer Ausnahmen machen geht auch nicht. Der Ausreisebefehl muss vollzogen werden. Unser Sozialsystem darf nicht länger auf Kosten der Bürger strapaziert werden. Denn dies ist kein Einzelfall.
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