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Legende: In der Stadt St. Gallen sind von rund 3000 Sozialhilfefällen im Jahr nur 1 bis 2 sogenannte Abschiebungsfälle. srf
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Ostschweiz Sozialhilfestreit: St. Gallen will Antworten von Rorschach

Die Stadt St. Gallen will Klarheit im Fall einer abgewiesenen Sozialhilfebezügerin. Die Frau versuchte sich mehrmals beim Rorschacher Einwohneramt anzumelden, wurde aber abgewiesen. Die Stadt St. Gallen hat ein Richtigstellungsbegehren eingereicht.

Die Frau hatte sich Ende 2012 in der Stadt St.Gallen abgemeldet und war nach Rorschach gezogen, wie die Sozialen Dienste der Stadt St. Gallen am Mittwoch mitteilten. Die 48-jährige Frau, die zuvor schon in St. Gallen Sozialhilfe bezogen hatte, versuchte sich mehrmals in Rorschach anzumelden, «was ihr aber verwehrt wurde». Im Dezember 2014 gab die Frau auf und zog zurück nach St. Gallen. Sie ist arbeitslos und Mutter von drei Kindern.

Audio
St. Gallen wehrt sich gegen Rorschacher Sozialhilfepolitik (25.02.2015)
02:21 min
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 21 Sekunden.

«Nach Überprüfung der Unterlagen ist die Stadt St.Gallen der Auffassung, dass diese Frau zur Vermeidung der sozialhilferechtlichen Unterstützung von der Stadt Rorschach abgeschoben wurde», sagt Patrik Müller, Leiter der Sozialen Dienste der Stadt St. Gallen.

Zuständigkeit klären

Im Richtigstellungsbegehren argumentiert die Stadt St. Gallen, weshalb sie der Meinung sei, dass Rorschach für die Frau zuständig ist, wie Patrik Müller erklärt. Dadurch erhalte Rorschach allenfalls neue Fakten, aufgrund derer die Stadt neu entscheiden könne.

Bei der Stadt Rorschach nimmt man keine Stellung zum laufenden Verfahren. Auch gibt Stadtpräsident Thomas Müller auf Anfrage keine Auskunft darüber, was damals genau gelaufen ist und inwiefern er involviert war. Er sagt nur folgendes:

«Die Stadt St. Gallen muss sich zwei Fragen gefallen lassen. Warum hat die Stadt die Frau von Amteswegen beim Einwohneramt abgemeldet? Und warum hat der Leiter des Einwohneramtes der Frau Tipps gegeben, wie sie in Rorschach vorgehen soll? Die Frage der Abschiebung stellt sich also umgekehrt – von St. Gallen nach Rorschach.»

Fall dürfte länger dauern

Bejaht die Stadt Rorschach ihre Zuständigkeit, so kann St. Gallen ihr bis zu fünf Jahre lang die Sozialhilfekosten in Rechnung stellen. Verneint Rorschach die Zuständigkeit, ist ein Rekurs möglich, womit der Fall zuerst zum Kanton St. Gallen gelangt. Dort würde dann ein Entscheid gefällt. Dieser kann ans Verwaltungsgericht weitergezogen werden.

Beide Städte schieben sich den schwarzen Peter zu. Eine Einigung ist in einem ersten Schritt nicht abzusehen. Der Fall dürfte vor Gericht entschieden werden.

Austritt aus der SKOS:

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Rorschach trat 2013 als erste Gemeinde aus der Konferenz für Sozialhilfe. Sie richte sich nur nach den Sozialhilfe-Empfängern, so der Vorwurf. Im Kanton St. Gallen sind die SKOS-Richtlinien unverbindlich. Die meisten Gemeinden richten sich nach der St. Gallischen Konferenz für Sozialhilfe (KOS), ihre Ansätze liegen 5 Prozent unter denen der SKOS.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Franz NANNI , Nelspruit SA
    Schaebig!!!!
  • Kommentar von Jan rusch , amriswil
    Das ist eine Frechheit denn useren Asylanten wird das Geld sogar nachgeworfen und sind dabei noch undankbar!
  • Kommentar von Laura Salis , Kilchberg
    Es ist traurig wie in unerer humanitären Schweiz gegen diese Mutter und ihre 3 Kinder vorgegangen wird. Übrigens hat sie sogar einen Job, nähmlich ihre Kinder grossziehen. Nur ist der nicht bezahlt. In Zukunft werden auch immer mehr Menschen durch Maschinen und Roboter ersetzt werden und deswegen keinen Einkommensplatz mehr haben. Es ist äusserst dringend und wichtig, dass den Betroffenen ein menschenwürdiges Leben garantiert wird.
    1. Antwort von D. Schmidel , St. Gallen
      Ein menschenwürdiges Legen ja, aber nur für eine beschränkte Zeit. Dann darf es nur noch Nothilfe geben. In der Nothilfe braucht es aber ein Programm für davon betroffene minderjährige Kinder. Dies sollte dann aus einem Fond bezahlt werden.