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Legende: Audio Bildungsdirektor Stefan Kölliker unter Druck abspielen. Laufzeit 03:10 Minuten.
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 04.09.2019.
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Spesenaffäre Uni St. Gallen Kommission kritisiert Uni, Unirat und Kölliker

Die Aufdeckung und Aufarbeitung von Verfehlungen von Professoren sei «notwendig und korrekt» gewesen, aber einiges sei dabei schief gelaufen, findet die Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrates.

Der eine Vorwurf geht in Richtung Universität St. Gallen. «Dort fehlt ein internes Kontrollsystem», sagt Kantonsrat Felix Bischofberger, Präsident der Staatwirtschaftlichen Kommission. Trotz mehrfachen Hinweisen der Finanzkontrolle existiere dieses bis heute nicht.

Vorwurf an Bildungsdirektor Stefan Kölliker

Die Universitätsleitung und der Universitätsrat habe die Probleme erkannt und Massnahmen zeitnah eingeleitet. Diese seien «notwendig und korrekt» gewesen. Trotzdem gibt es Kritik. Die Kommission beurteilt das Krisenmanagement in der HSG-Spesenaffäre als problematisch. Dies aufgrund der fragwürdigen Anwendung der sogenannten universitätsrechtlichen Präsidialverfügung.

Dass Bildungsdirektor Stefan Kölliker in Eigenregie als Präsident des Universitätsrates ein Strafverfahren eingeleitet hat, dafür haben wir kein Verständnis.
Autor: Felix BischofbergerPräsident Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrats St. Gallen

Auch die eigenständige Wahl eines Beauftragten für die Administrativuntersuchung gehe nicht, sagt Bischofberger weiter. Bildungsdirektor Stefan Kölliker weist diese Vorwürfe zurück.

Die dazumal absolute Dringlichkeit zu reagieren, ist in diesem Fall gegeben gewesen.
Autor: Stefan KöllikerBildungsdirektor Kanton St. Gallen

Die Kritik, dass er Verantwortung übernommen und gehandelt habe, nehme er zur Kenntnis, habe aber wenig Verständnis dafür.

Aufsicht und Führung sind zu trennen

Die Kommission weist in ihrem Bericht zudem darauf hin, dass die Rolle des Universitätsrates zu klären sei. Aufsicht und Führung seien zu trennen. Dieser Aspekt wird in der Ausarbeitung des neuen Hochschulgesetzes thematisiert werden.

Die Spesenaffäre an der Uni St. Gallen

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In der Spesenaffäre, die im Frühjahr 2018 aufgedeckt wurde, ging es um nicht gerechtfertigte Spesenbezüge an einem HSG-Institut. Der hauptverantwortliche Professor wurde freigestellt, zudem läuft gegen ihn ein Strafverfahren. Ein weiterer Dozent erhielt einen schriftlichen Verweis.

Die HSG informierte im vergangenen Mai über die Konsequenzen aus der Affäre. Die Universität kündigte an, alle ihre Institute einer Sonderprüfung zu unterziehen. Die Universitätsleitung schloss nicht aus, dass noch weitere überhöhte Spesenbezüge ans Licht kommen.

Der Bericht äussert sich auch zu Nebenbeschäftigungen von Professorinnen und Professoren. Die Kommission zeigt sich zufrieden, dass die Universität die Aufsicht verstärken und weiterentwickeln will.

Kündigungsschutz umstritten

Den umfassenden Kündigungsschutz bewertet die Kommission kritisch. Sie weist im Bericht darauf hin, dass ein deliktisches Verfahren unabhängig von diesem Kündigungsschutz geahndet werden müsse. Der Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission wird im September im Kantonsrat beraten.

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