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Ostschweiz «Unsere Lobbyisten sind die Bürger und Bürgerinnen»

Seitdem die FDP-Nationalrätin Christa Markwalder eine von einer PR-Agentur ausformulierte Interpellation eingereicht hat und FDP-Nationalrat Walter Müller sich eine Reise bezahlen liess, wird der Lobbyismus erneut diskutiert. Auch auf Kantonsebene sind die Parlamentarier darauf sensibilisiert.

Legende: Audio «Milder» Lobbyismus in den Ostscheizer Kantonsparlamenten (18.5.2015) abspielen. Laufzeit 03:50 Minuten.
03:50 min, aus Regi Ostschweiz vom 18.05.2015.

«Oftmals sind es die Bürger und Bürgerinnen selber die mich direkt ansprechen und mich auf ein Thema aufmerksam machen», sagt der Glarner SVP-Fraktionspräsident Toni Gisler auf Anfrage. Es könne schon sein, dass auch Verbände oder Organisationen auf ihn zukommen. Ob daraus ein Vorstoss wachse oder nicht, hinge dann davon ab, wie die Partei dazu stehe.

Lobby aus der Region

Ähnlich geht es in allen ostschweizer Kanton zu und her. «Die Kantonsräte erfahren oftmals in der Region in der sie wohnen, wo der Schuh drückt. Diese Themen finden dann Eingang in die Fraktionsdiskussion.» Auch schriftlich würden Anliegen eingereicht, dies allerdings eher von Verbänden und Organisationen, führt der
St. Galler SP-Fraktionspräsident Peter Hartmann aus.

Einladung zum Apéro

Alle Fraktionen reden von einem «milden» Lobbyismus auf Kantonsebene. Zwar würden Verbände und Organisationen, manchmal auch Firmen, zum Apéro einladen, es sei aber jedem Einzelnen überlassen, ob er dieser Einladung folge oder nicht. In der FDP Thurgau werden solche Einladungen in der Fraktion diskutiert und dann entschieden ob ihr gefolgt wird oder nicht.

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