Zum Inhalt springen

Header

Audio
Bundesgericht stellt sich hinter Urschner Gebührenreglement
Aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 13.03.2020.
abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
Inhalt

Gebühr in Andermatt rechtens Ferienhausbesitzer blitzt vor Bundesgericht ab

Die Andermatt-Urserntal Tourismus AG verlangt für Ferienwohnungen, Hotels und sonstige Beherbergungsbetriebe Gebühren. Im Falle der Ferienwohnungen sind das 14 Franken pro Quadratmeter Wohnfläche. Mit dieser Abgabe werde der touristische Betrieb sichergestellt. Und weil die Fereinhausbesitzer von den Gebühren profitieren, müssen sie im Gegensatz zu den Einwohnerinnen und Einwohnern diese Gebühr bezahlen.

Wird das Geld für den richtigen Zweck verwendet?

Gegen diese Gebühr klagte derselbe Ferienhausbesitzer bereits vor zehn Jahren. Damals stellte er die Abgabe, in seinem Fall pro Jahr rund 1500 Franken, grundsätzlich in Frage. Jetzt musste sich das Bundesgericht damit befassen, ob die Gebühr zu hoch sei und ob sie für den richtigen Zweck eingesetzt wird. Da kommt das höchste Gericht des Landes jetzt zum Schluss: Es ist alles rechtens. Entsprechend freut sich der Gemeindeschreiber von Andermatt, Martin Jörg: «Das Urteil zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.»

Sämtliches Geld wird für touristische Zwecke verwendet.
Autor: Martin JörgGemeindeschreiber Andermatt

Der Ferienhausbesitzer war der Meinung, dass das Geld falsch eingesetzt werde – nämlich nicht nur zur Sicherstellung des Tourismusbetriebes, sondern auch zu dessen Förderung. Hier sagt das Gericht, es sei tatsächlich schwierig aufzuschlüsseln, für was das Geld verwendet werde. Von einer verfassungswidrigen Verwendung könne aber nicht die Rede sein. Und das bekräftigt auch der Gemeindeschreiber von Andermatt, Martin Jörg. Das Geld werde vollumfänglich für touristische Zwecke verwendet.

Das Bundesgericht wies die Beschwerde also in allen Punkten ab. Der Ferienhausbesitzer muss die Verfahrenskosten von 2500 Franken bezahlen.

Regionaljournal Zentralschweiz, 12:03 Uhr; zezm/stus

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Wir informieren laufend über die aktuelle Entwicklung und liefern Analysen zum Coronavirus. Erhalten Sie alle wichtigen News direkt per Browser-Push. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Stefan Gisler  (Stefan Gisler)
    Richtig so, all die Ferienwohnungsbesitzter sollen ihren Teil in den Orten bezahlen. Profitieren von Infratruktur und sollen dafür Abgaben entrichten. Es sind aber vielfach diese Leute die Geld haben und dann wegen 1500 Franken im Jahre jammern. Genug Geld für den Anwalt ja, aber für die Abgaben nicht. Sollte sich schämen.
    Solche Leute beschäftigen Gerichte für nichts und Verfahrenskosten solltrn viel höher sein.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen