33 Stunden Debatte: Der Kanton Zürich hat einen neuen Richtplan

Die Monsterdebatte ist zu Ende: Sechs Tage lang hat der Zürcher Kantonsrat über den neuen Richtplan debattiert, jetzt steht fest, wo in den nächsten Jahren gebaut werden darf und wo der Verkehr durchfliessen soll.

Die Monsterdebatte über den Richtplan brachte die Zürcher Milizparlamentarier an ihre Grenzen. Sie mussten Berge von Anträgen wälzen - insgesamt 2,5 Kilogramm Papier pro Kopf galt es zu bewältigen. Mit 126 zu 46 Stimmen segneten die Parlamentarier die neuen Planungsgrundlagen für den Kanton Zürich am Dienstagnachmittag ab.

Die bürgerliche Allianz mit FDP, SVP, CVP, EVP, BDP und EDU stimmte nach insgesamt 10 Sitzungen an sechs Sitzungstagen geschlossen für die Vorlage. Ebenfalls Ja sagte die Mehrheit der SP-Fraktion. Grüne und GLP votierten geschlossen dagegen. Das links-grüne Lager hatte im Verlaufe der Debatte auf einen konsequenten ökologischen Kurs gesetzt. Die allermeisten ihrer zahlreichen Minderheitsanträge wurden jedoch von der bürgerlichen Mehrheit abgeblockt.

«Es brauchte eine dicke Haut»

«Ich fühlte mich während der Debatte oft wie ein Elefant, es brauchte eine dicke Haut», stellte Markus Späth (SP, Feuertahlen) in der so genannten Elefantenrunde fest. Die Diskussionen hätten eine hohe Frustrationstoleranz erfordert. Positiv gewürdigt wurde der Richtplan auf bürgerlicher Seite. Angesichts der sehr vorsichtig und zurückhaltend formulierten Vorlage der Regierung sei die SVP mit dem Resultat zufrieden«, sagte Fraktionspräsident Jürg Trachsel (Richterswil).

Baudirektor Markus Kägi (SVP) sprach von einem «grossen Planungswerk». Das eigentliche Markenzeichen des neuen Richtplans sei «die ausserordentlich breite Abstützung». Der Richtplan erfülle die Anliegen der Kulturland-Initiative, weiterführende Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz seien nicht nötig, sagte Kägi an die Adresse der Grünen, die eine Umsetzungsinitiative vorbereiten.

222 Abstimmungen

Insgesamt hatte der Rat während der Mammutdebatte 222 Abstimmungen zu bewältigen. An der Fassung, wie sie von Regierungsrat und der Verwaltung vor anderthalb Jahren vorgelegt wurde, haben die zahlreichen Minderheitsanträge nur sehr wenig verändert. Der neue Richtplan ersetzt jenen aus dem Jahre 1995.

Richtplan Zürich