Mit dem zusätzlichen Schiffsfünfliber will der Kanton Zürich jedes Jahr 1,5 Millionen Franken einnehmen. Nur: Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hatte den Zürcher Verkehrsbetrieben ZVV bereits im Sommer mitgeteilt, dass die Zahlungen des Bundes eingestellt würden, wenn der Seezuschlag eingeführt werde. Das Bundesamt für Verkehr dulde im regionalen Personenverkehr grundsätzlich keine Zuschläge. Daher fallen die Bundesgelder von jährlich bis zu 250'000 Franken weg. Das meldet die Zürichsee-Zeitung.
Kantonsrat nicht informiert?
Diese Information erreichte den Zürcher Kantonsrat offenbar nicht. Er verhandelte den Schiffszuschlag im Rahmen der Leistungsüberprüfung 2016. Der Kantonsrat habe nicht gewusst, dass bei der Einführung des Schiffsfünflibers Bundesgelder verloren gingen, sagt Rosmarie Joss (SP), die Präsidentin der zuständigen Kommission gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Es hätte immer geheissen, der Zuschlag sei kein Problem, schliesslich erhebe man auch einen Nachtzuschlag in den Zügen.
Es sei zwar die Rede davon gewesen, dass wegen des Zuschlags allenfalls weniger Passagiere das Schiff benutzen würden, die Bundesgelder seien aber kein Thema gewesen. «Wenn ich eine ehrliche und redliche Information erwarte, dann erwarte ich, dass man mich über Mindereinnahmen informiert», sagt Rosmarie Joss.
Seezuschlag mit Schlagseite
Die neuen Informationen könnten nochmals Bewegung in die Causa Seezuschlag bringen. So überlegt sich Kantonsrätin Rosmarie Joss eine Anfrage an den Regierungsrat zu stellen, weshalb er den Kantonsrat nicht informiert habe.
Der Schiffsfünfliber selber liegt aber in der Kompetenz des Verkehrsrates, der Kantonsrat kann ihn nicht aufheben. Rosmarie Joss hofft allerdings, dass die gestrichenen Bundesgelder dazu beitragen, dass der Zuschlag bald wieder abgeschafft wird.
Der ZVV war am Samstag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
